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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 22.09.2017

Hauptausschuss
26. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der Zoologischer Garten Rostock GmbH
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.450,00
Sportboothafen Warnemünde (Ertüchtigung und Erweiterung einer Hafenanlage auf der Mittelmole in Warnemünde mit Schaffung von Bootsanlegestellen, Wasserwanderrastplatz und Sporteinrichtungen) - Einsatz von Hartholz mit FSC-Zertifikat -
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh- und Radweg Osthafen in Höhe von 425.200 EUR
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Interreg-BSR-Projekt "Cities.multimodal" für 2017 in Höhe von 28.970 EUR
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 auf eine Verpflichtungsermächtigung in der Maßnahme 6654101201300513: Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 450.000 EUR
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
  Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen:
Geschäftsführerangelegenheiten in der Großmarkt Rostock GmbH
Bestellung der Geschäftsführung der Nordwasser GmbH
Besetzung der Stelle "Koordinatorin/Koordinator der Amtsleitung" des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Anpassung von Sonderdienstverträgen von Chefärzten des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock"
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 19.04.2017 bezüglich des Bescheides vom 17.03.2017
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 30.03.2017 bezüglich des Bescheides vom 17.03.2017
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 03.04.2017 bezüglich des Bescheides vom 17.03.2017
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 30.03.2017 bezüglich des Bescheides vom 17.03.2017
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 30.03.2017 bezüglich des Bescheides vom 17.03.2017
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 30.03.2017 bezüglich des Bescheides vom 17.03.2017
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 03.04.2017 bezüglich des Bescheides vom 17.03.2017
Verkauf des Grundstücks Am Bagehl (o. Nr.) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
Übertragung von Teilflächen (öffentliche Verkehrs- und Grünflächen) im B-Plangebiet Nr. 15.W.99 "Gehlsdorfer Nordufer"
Ankauf eines Grundstücks im künftigen Geltungsbereich des B-Planes Nr.09.W.192 "Wohn- und Sondergebiet am Südring"
Verkauf einer Arrondierungsfläche Albrecht-Tischbein-Straße/Kleiner Warnowdamm 1b in Rostock-Groß Klein
Vergabeentscheidung zum Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb 18/10/17 – Ankauf eines Seenotrettungskreuzers hier "Vormann Steffens" geeignet für den Umbau zu einem Feuerlöschboot
Vergabeentscheidung zum Verhandlungsverfahren 16/10/17 - Verhandlungsverfahren zur Verlängerung des Vertrages "Einsammlung und Verwertung von Papierabfällen der Hansestadt Rostock" für die Jahre 2019 und 2020
Vergabeentscheidung zum nicht offenen Verfahren 02/10/17 "Anmietung von Multifunktionsgeräten, Software und Service"
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren, Überprüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel für Schulen und Sportstätten der Hansestadt Rostock 2017-2021, Vergabe 28/10/17
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren, Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft Satower Straße für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge ab dem 01.11.2017, Vergabe 19/10/17
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen


Rechnungsprüfungsausschuss
27. September, 16.00 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Beschlussvorlage:
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
nichtöffentlicher Teil
- Prüfung Konservatorium


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
27. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Anträge
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
Beschluss über die Auslegung der südlichen Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 12.W.188 "Ehemalige Molkerei", Neubrandenburger Straße
- Informationsvorlagen
Prüfung Fläche Hermann-Flach-Straße/Groß-Kleiner Allee, Zum Laakkanal/Werftallee in Groß Klein als Wohnungsbaustandort
- Planung der Sitzungstermine für 2018
nichtöffentlicher Teil
- Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Information der Ausschussvorsitzenden

 

Kulturausschuss
28. September, 16.30 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Antrag
Bebauung im Schwanenteichpark
- Informationsvorlagen
Information über die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock
Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019 II 2017
- Sachstand Vorbereitung 38. Hansetag 2018 durch Rita Berkholz vom Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
- Festlegung Sitzungsplan 2018
- Informationen des Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder