Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
18. Juli 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Planungsleistungen in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh- und Radweg Osthafen in Höhe von 50 TEUR
Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen im TH 40 für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für Fachunterrichtsräume der Beruflichen Schule der Hansestadt
Rostock Dienstleistung und Gewerbe im Rahmen der Ausbildung von Klassenstufen im berufsvorbereitenden Jahr für Ausländer (BVJA) in Höhe von 30.800 EUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme Neubau LSA Rigaer Straße (Nr. 6654101201300310) in Höhe von 31 TEUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme: 6654300201300126 - Geh- und Radwege Hinrichsdorfer Straße in Höhe von 200 TEUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme: 6654101201302099 - ÖPNV-Anlagen in Höhe von 200 TEUR
Straßenbenennung in Rostock-Toitenwinkel
Annahme einer Geldspende in Höhe von 345,69 EUR zugunsten der Integrierten Gesamtschule „Baltic-Schule“ Toitenwinkel
Annahme einer Geldspende in Höhe von 100 EUR zugunsten der Grundschule „Juri Gagarin“
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.955,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 5.305,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.650,00
Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Übertragung höher zu bewertender Tätigkeiten und Höhergruppierung im Zusammenhang mit der Besetzung der Stelle „Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiter Verkehrsplanung und ÖPNV“ zum nächstmöglichen Termin
Bestellung der Geschäftsführung der Nordwasser GmbH
Bestellung der Geschäftsführung der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Möllner Straße 8
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Zum Lebensbaum 16
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
zum Verkauf eines Grundstücks in 18109 Rostock, Flensburger Straße 32
Verkauf des Grundstückes in Rostock-Toitenwinkel, Olof-Palme-Straße
Verkauf eines größtenteils unbebauten Grundstücks (Wohnbaufläche) am Sievershagener Weg im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 „Evershagen Süd“
Offenes Verfahren (Vergabe-Nr.: V02/83/17) Neubau Kaianlage Silohalbinsel im Bereich Ludewigbecken - Los 3: Verkehrs- und Freianlagen
Vergabeentscheidung zur Lieferung von jeweils einem Rettungswagen, Schwerlastrettungswagen, Notarztfahrzeug und Krankentransportwagen einschließlich medizinischer Geräte und Ausrüstung, Vergabe 05/10/17
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 10/10/17 – „Lieferung von 3 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen 10 (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Rostock“
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 26/66/17 Rostock, Geh- und Radwege Hinrichsdorfer Straße
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
 
  
Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE)
19. Juli 2017, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 4

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ für das Wirtschaftsjahr 2016
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Neubau Schaudepot, Kunsthalle Rostock, Hamburger Straße 40, 18069 Rostock - Los 6b: Metallbau innen
Neubau Schaudepot, Kunsthalle Rostock, Hamburger Straße 40, 18069 Rostock - Los 07: Metall- und Verglasungsarbeiten
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a, b, c, 18109 Rostock - Los 13: Innentüren, mobile Trennwand, WC-Trennwände
Vermietung der Liegenschaft in 18069 Rostock, Fritz-Triddelfitz-Weg 1d (Neubau der Kindertagesstätte)
1. Verkauf eines bebauten Grundstücks in Rostock-Lütten Klein, Möllner Straße 8
2. Ankauf eines unbebauten Grundstücks in Rostock-Lütten Klein, Möllner Straße
3. Vorwegbeleihung des Grundstücks in Rostock-Lütten Klein, Möllner Straße 8
1. Verkauf eines bebauten Grundstücks in Rostock-Toitenwinkel, Zum Lebensbaum 16
2. Vorwegbeleihung des Grundstücks in Rostock-Toitenwinkel, Zum Lebensbaum 16
Verkauf eines bebauten Grundstücks in Rostock-Lichtenhagen, Flensburger Straße 32 a
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes