Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
11. Juli 2017, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Erneute Auslegung B-Plan 15.WA.178 Obere Warnowkante
Wohnbauentwicklung „Am Rosengarten“
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Bebauungsplans Nr. 09.W.174 „Wohnen am Hüerbaasweg“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 14.W.184 für das Wohngebiet „Toitenwinkel - Südlich der Pappelallee“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.GE.52 „Gewerbepark Brinckmansdorf“ - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2035
Bebauungsplan Nr. 01.SO.169 „Ortsteilzentrum Markgrafenheide“ - Auslegungsbeschluss (2. Auslegung)
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit insgesamt 62 Wohneinheiten und Errichtung von 83 Pkw-Stellplätzen im Freien“, Rostock, Neudierkower Weg 5, 6, Az.: 03623-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Neubau eines Wohngebäudes mit 24 Wohneinheiten und Garage mit 30 Stellplätzen", Rostock, Kehrwieder 5a, Warnowufer 40; Az.: 03335-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau eines Mehrfamilienhauses“ Rostock, Patriotischer Weg 100a, 100b, 100c, 101a, 101b, 101c; Az.: 00470-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Neubau von drei Mehrfamilienwohnhäusern mit offener Mittelgarage“, Rostock, Bleicherstraße 17, 18, 19, Az.:
03811-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Wohneinheiten und Modernisierung einer bestehenden
Stellplatzanlage“, Rostock, Reiferweg 6, 7, 8, Az.: 01134-17
Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau eines Hotels mit Einzelhandelsflächen“, Rostock, Gaffelschonerweg, Az.: 04280-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 11.W.150 „Östlich
der Stadtmauer““, Rostock, Bei der Petribleiche 2, 2a, 3, 4, Warnowstraße 1, Az.: 00852-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbe im Bebauungsplan Nr. 13.GE.77 „Gewerbegebiet Petridamm““, Rostock, Petridamm 12, Az.: 03071-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben: „Genehmigungsverfahren nach § 16 Abs. 1 BImSchG, Änderung und Erweiterung des Rostocker Fischereihafens, Neubau einer Düngemittelhalle und Umbau einer Operationsfläche für Schüttgüter“, Rostock, Warnowpier 3, Az.: 01271-17
- Verschiedenes
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
Stellungnahme zu Mäharbeiten auf städtischen Grundstücken
Vorstellung Signalablaufplan ÖPNV
Information zum Aktionsplan zur Umsetzung des Radschnellwegekonzeptes durch den Senator für Bau und Umwelt und den Mobilitätskoordinator


Personalausschuss
11. Juli 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Übertragung höher zu bewertender Tätigkeiten und Höhergruppierung im Zusammenhang mit der Besetzung der Stelle „Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiter Verkehrsplanung
und ÖPNV“ zum nächstmöglichen Termin
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates
„Strukturreform“ Amt 50
 

zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
13. Juli 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl
Ausschreibung der Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft „Satower Straße“

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Finanzausschuss
13. Juli 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Planungsleistungen in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh- und Radweg Osthafen in Höhe von 50 TEUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme Neubau LSA Rigaer Straße (Nr. 6654101201300310) in Höhe von 31 TEUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme: 6654300201300126 - Geh- und Radweg Hinrichsdorfer Straße in Höhe von 200 TEUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme: 6654101201302099 - ÖPNV-Anlagen in Höhe von 200 TEUR
Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Investitionsgeschehen in der Hansestadt Rostock

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
13. Juli 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Offenes Verfahren (Vergabe-Nr. V02/83/17) Neubau Kaianlage Silohalbinsel im Bereich Ludewigbecken - Los 3: Verkehrs- und Freianlagen
Verkauf des Grundstückes in Rostock-Toitenwinkel, Olof-Palme-Straße
Verkauf eines größtenteils unbebauten Grundstücks (Wohnbaufläche) am Sievershagener Weg im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 „Evershagen Süd“
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstücks in 18109 Rostock, Flensburger Straße 32
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Möllner Straße 8
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Zum Lebensbaum 16
Vergabeentscheidung zur Lieferung von jeweils einem Rettungswagen, Schwerlastrettungswagen, Notarztfahrzeug und Krankentransportwagen einschließlich medizinischer Geräte und Ausrüstung, Vergabe 05/10/17
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 10/10/17 „Lieferung von 3 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen 10 (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Rostock“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 22/10/17 „Beschaffung von 2 Stück Antriebsanlagen inklusive Steuerung“
Vergabeentscheidung zur Vergabe Nr. 17/10/17 „Herstellung und Vertrieb des Amts- und Mitteilungsblatts "Städtischer Anzeiger“ der Hansestadt Rostock“
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 26/10/17 „Lieferung und Montage von Klassensätzen“
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 23/66/17 Neubau LSA Rigaer Straße/ St.-Petersburger-Straße
Neubau WC-Anlage Strandzugang 22 (Warnemünde)
- Verschiedenes