Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
20. Juni 2017, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung der
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2035 in Höhe von 105.000,00 EUR
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Projekt JOHANN „Urbane und regionale Effekte vom Kreuzfahrtschiffstourismus mit kleinen Schiffen im südlichen Ostseeraum“ für 2017 in Höhe von 251.906,00 EUR
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 47 Archiv der Hansestadt Rostock
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme Bw 101, Petribrücke Teil Straßenbahn (Nr. 6654101201500320) in Höhe von
430 TEUR
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme - Nr. 6654101201702718 - Straßendurchlass Neue Reihe Kringelgraben in Höhe von 30 TEUR
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 25.04.2017 bezüglich des Bescheides vom 20.04.2017
Besetzung der Stelle „Betriebsärztin/ Betriebsarzt“ voraussichtlich ab 1. Oktober 2017
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Kommunale Steuern und Abgaben“ des Finanzverwaltungsamtes zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Jahresurlaub des Oberbürgermeisters 2017
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks in Rostock-Schmarl, Roald-Amundsen-Str. 1
Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2016/BV/1481 vom 16.02.2016 (Rücktritt Käufer)
Verkauf von Grundstücksteilflächen in Rostock, Am Kreuzgraben/Stangenland
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Diedrichshagen, Parkplatz an der Doberaner Landstraße
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Hinrichsdorfer Straße/Gutenbergstraße
2. Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Hinrichsdorfer Straße/Gutenbergstraße
Vergabeentscheidung, Bereitstellung von Online-Verwaltungsleistungen für Unternehmen auf einem Serviceportal, Vergabe 14/10/17
Vergabeentscheidung, Kommunikationskonzept zur 800-Jahr-Feier Teil 1, Vergabe 20/10/17
Freihändige Vergabe nach VOB (A); Vergabenummer: 21/66/17 Fördergebiet „Seebad-Warnemünde“, Seestraße 2. BA
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Rechnungsprüfungsausschuss
21. Juni 2017, 16 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Prüfung Fahrtenbücher Dienstwagen
- Verschiedenes


zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
21. Juni 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Vorstellung der Bildungskoordinatoren der Hansestadt Rostock
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Gespräch mit dem Verein „Rostock Hilft e.V.“


Sozial- und Gesundheitsausschuss
21. Juni 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Die Rostocker Tafel - Aspekte der Arbeit in der Hansestadt
Bericht über die Arbeit des Rostocker Arbeitslosenverbandes
Bericht über die bisherige Umsetzung Bundesteilhabegesetz/Aufbau Beratungsstruktur
Vorstellung der Arbeit des Blinden- und Sehbehindertenvereins M-V und der Gebietsgruppe Rostock - auch unter dem speziellen Gesichtspunkt der Barrierefreiheit der Bundestagswahlen 2017
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter


Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hasestadt Rostock“ (KOE)
21. Juni 2017, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Verkauf eines bebauten Grundstücks in Rostock-Schmarl, Roald-Amundsen-Straße 1
Neubau Schul- und Hortgebäude „Lütt Matten“, Turkuer Straße 59b, 18107 Rostock - Los 1.02: Rohbau
Neubau Schul- und Hortgebäude „Lütt Matten“, Turkuer Straße 59b, 18107 Rostock - Los 1.30: Freianlagen
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a-c, 18109 Rostock - LOS 22: Südliche Erschließung, Vergabe-Nr. 160/88/17
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a-c, 18109 Rostock - LOS 04: Freianlagen, Vergabe-Nr. 160/88/17
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a-c, 18109 Rostock - LOS 10: Metallbauarbeiten, Vergabe-Nr. 159/88/17
Sanierung Freianlagen Kooperative Gesamtschule Südstadt (KGS), Erich-Schlesinger-Straße 37a, 18059 Rostock - Außenanlagen/Erschließung, Vergabe-Nr. 214/88/17
Berufsschule Dienstleistung und Gewerbe - Praxisgebäude, Sanierung Fassade und Herstellung der Barrierefreiheit, Hinrichsdorfer Straße 7, 18146 Rostock - LOS 01: Rohbau, Vergabe-Nr. 226/88/17
Neubau Schul- und Hortgebäude „Lütt Matten“, Turkuer Straße 59b, 18107 Rostock - LOS 1.26: Starkstrom- und Fernmeldeanlagen, Vergabe-Nr. 236/88/17
Errichtung des Petritores als Stadteinganges zur Slüterstraße - Los 1 Gebäudeplanung gem. §§ 33 HOAI ab der LPH 1-9
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
22. Juni 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Geeignete Rahmenbedingungen für das Archäologische Landesmuseum schaffen
- Beschlussvorlagen
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.GE.52 „Gewerbepark Brinckmansdorf“ - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Straßenbenennung in Rostock-Toitenwinkel
- Verschiedenes
Kurzinformation zur Bebauung Am Rathaus
Vorstellung des Funktionsplans für das Gebiet „Wohnen am neuen Werftdreieck“
Information des Amtes für Stadtplanung über die geplante erneute Auslegung B-Plan 15.WA.178 Obere Warnowkante und die Änderungen in Planzeichnung, Text Teil B und Begründung
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