Ausschüsse der Bürgerschaft

Personalausschuss
13. Juni 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 25.04.2017 bezüglich des Bescheides vom 20.04.2017
Besetzung der Stelle „Betriebsärztin/Betriebsarzt“ voraussichtlich ab 1. Oktober 2017
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Kommunale Steuern und Abgaben“ des Finanzverwaltungsamtes zum nächstmöglichen Zeitpunkt
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates


Bau- und Planungsausschuss
13. Juni 2017, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Bebauung des Baufeldes Rosengarten
Geeignete Rahmenbedingungen für das Archäologische Landesmuseum schaffen
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 10.VS.180 „Vergnügungsstätten Kröpeliner-Tor-Vorstadt“
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 11.VS.181 „Vergnügungsstätten Stadtmitte“
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für die Bauvorhaben (Anträge auf isolierte Abweichung nach § 67, Abs. 2 LBauO M-V) „Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit 36 Wohneinheiten im Bebauungsplan Nr. 12.W.60 „Brinckmanshöhe““, Arno-Esch-Straße, Rostock, Aktenzeichen 00475-17, 00576-17, 00577-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für die Bauvorhaben (Anträge auf isolierte Abweichung nach § 67, Abs. 2 LBauO M-V) „Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit 39 Wohneinheiten und Tiefgarage im Bebauungsplan Nr. 12.W.60 „Brinckmanshöhe““, Luten-Bohn-Weg, Rostock, Aktenzeichen 00362-17, 00394-17, 00395-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für die Bauvorhaben (Anträge auf isolierte Abweichung nach § 67, Abs. 2 LBauO M-V) „Neubau von 3 Mehrfamilienwohnhäusern mit 55 Wohneinheiten im Bebauungsplan Nr. 12.W.60 „Brinckmanshöhe““, Rostock, Rudolf-Tarnow-Straße, Aktenzeichen 00478-17, 00479-17, 00480-17, 01240-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit 62 Wohneinheiten und Errichtung von 83 PKW-Stellplätzen im Freien, Rostock Neudierkower Weg 5, 6, Aktenzeichen 03623-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) „Erweiterung des IKEA-Einrichtungshauses (Logistik)“, Rostock, Messestraße 25, Aktenzeichen 00613-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Antrag gem. § 16 BlmSchG) „Erweiterung der bestehenden Werft durch Verlängerung der Halle 8a um 40 m einschließlich Errichtung einer Werbeanlage sowie Änderung des Daches und der Fassade der Halle im Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 01.GE.83 „Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein““, Rostock, Werftallee 13, Aktenzeichen 01190-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Antrag auf Änderung gem. § 16 (2) BlmSchG zur wesentlichen Änderung der Werft Warnemünde), hier: „Neubau Halle 11 zur Dünnblechbearbeitung/Paneelfertigung“, Rostock, Werftallee 10, Aktenzeichen 01473-17
- Verschiedenes
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
Stellungnahme des Amtes für Verkehrsanlagen bezüglich Verkehrszählung am Mühlendamm/Neue Warnowstraße und zur Überprüfung weiterer Maßnahmen in der Neuen Warnowstraße
Stellungnahme zu Problemen bezüglich des geplanten Baues eines Hochhauses in Rostock, Lütten Klein
Planungs- und Gestaltungsbeirat - Die nächste Sitzung des Planungs- und Gestaltungsbeirates findet am 23. Juni 2017 statt.

Nichtöffentlicher Teil
- Informationen zu Gewerbe- und Büroflächenbedarfen in Rostock auf Basis der Projektanfragen von Rostock Business


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
15. Juni 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Diedrichshagen, Parkplatz im Bereich Doberaner Landstraße
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks in Rostock-Schmarl, Roald-Amundsen-Straße 1
Verkauf von Grundstücksteilflächen in Rostock, Am Kreuzgraben/Stangenland
Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2016/BV/1481 vom 16.02.2016 (Rücktritt Käufer)
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Diedrichshagen, Parkplatz an der Doberaner Landstraße
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Hinrichsdorfer Straße/Gutenbergstraße
2. Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Hinrichsdorfer Straße/Gutenbergstraße
Freihändige Vergabe nach VOB (A); Vergabenummer: 21/66/17 - Fördergebiet „Seebad-Warnemünde“", Seestraße 2.BA
Vergabeentscheidung, Kommunikationskonzept zur 800-Jahr-Feier Teil 1, Vergabe 20/10/17
Vergabeentscheidung, Bereitstellung von Online-Verwaltungsleistungen für Unternehmen auf einem Serviceportal, Vergabe 14/10/17
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 22/66/17 - Erneuerung Mühlenstraße Evershagen, 2. BA Los 4 - Verkehrsanlagen SÜD
Vergabeentscheidung, Ausstellungsgestaltung zur 800-Jahrfeier im Kulturhistorischen Museum, Vergabe 13/10/17
Vergabeentscheidung, Lieferung und Montage von diversem Schulmobiliar, Vergabe 24/10/17
Vergabeentscheidung zur Einführung elektronischer Akten- und Vorgangsbearbeitung, Vergabe 07/10/17
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 94/67/17 - Erweiterung Spielanlage Platz der Jugend
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 87/67/17 - Neubau Kinderspielplatz Jägerbäk/Krischanweg, 18069 Rostock
- Verschiedenes


Finanzausschuss
15. Juni 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme Bw 101, Petribrücke Teil Straßenbahn (Nr. 6654101201500320) in Höhe von 430 TEUR
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme - Nr. 6654101201702718 - Straßendurchlass Neue Reihe Kringelgraben in Höhe von 30 TEUR
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes