Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
25. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung: 

• Beschlussvorlagen
  Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
  Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau Wohngebäude mit 12 WE", Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b
  Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 200,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
  Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 3.040,75 EUR
  Verzicht auf Annahme einer Vermögenszuwendung aus der Vereinsauflösung des Eisenbahnmodellvereins „Eisenbahnfreunde Rostock e.V." zugunsten des Schulvereins „Freunde der Grundschule am Margaretenplatz e.V."
  Überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2016 zur Bildung der Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren in Höhe von 97.518,83 EUR
  Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 35.000 EUR zur Finanzierung der Rohrleitung 4/1/1 KGA „Fritz Reuter", Investitionsmaßnahme 55201 2017 00213
  Bewilligung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017
  Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 43.412,27 Euro für den Erwerb eines Kassenautomaten Investitionsmaßnahme 3212201201700299
• Bericht aus den Aufsichtsgremien
• Informationsvorlagen
  Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
  nichtöffentlicher Teil
• Beschlussvorlagen
  Besetzung der Stelle „Abteilungsleiter/-in Ärztin/Arzt" der Abteilung Sozialmedizin/Amtsärztlicher Dienst im Gesundheitsamt
  Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages vom 01.07.2017 bis 31.03.2019 aufgrund der Fortführung des Projektes „Bildung integriert"
  Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 07.03.2017 zu Baulastübernahmen (Sicherung Pkw-Stellplätze und Vereinigungsbaulast) auf einer Grundstücksteilfläche, belegen an der Stadthalle, Südring 90
  Erweiterung der Anmietung im Objekt Neuer Markt 3 für die Absicherung der Stellenzuführungen mit dem Stellenplan 2017 im Migrationsamt sowie zusätzliche Raumbedarfe der Organisationseinheiten im Rathauskomplex
  Verkauf eines unbebauten Grundstücks (Gewerbefläche) an der Hans-Fallada-Straße im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 "Evershagen-Süd"
  Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstücks in Rostock, Thierfelderstraße
  Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 78/10/16 - Beförderung von behinderten Schülern der Michaelsschule in der Hansestadt Rostock
  Vergabeentscheidung zum Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb 45/10/16 Konzession zur Zubereitung, Lieferung und Ausgabe von Mittagessen an diversen Schulen der Hansestadt Rostock
  Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 07/66/17 Rostock,
  Umgestaltung Markt Reutershagen, 1.BA
• Bericht aus den Aufsichtsgremien
• Informationsvorlagen

Rechnungsprüfungsausschuss
26. April, 16.00 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

• Sachstand Prüfauftrag JAZ e.V.

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
26. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

• Beschlussvorlagen
  Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 „Kehrwieder"
  Bebauungsplan Nr. 15.W.135 „Wohngebiet Rostocker Straße/Melkweg" in Gehlsdorf
• Information zum Neubau einer Sportarena am Bahnhof

nichtöffentlicher Teil

• Information der Ausschussvorsitzenden
• Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

zeitweiliger Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
26. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.08, Stadthaus, Hinter dem Rathaus 4/5

Tagesordnung:

• Aktuelle Berichterstattung des Amtes f ür Jugend, Soziales und Asyl
• Berichterstattung des Frauenhauses Rostock
• Bericht von Rostock Hilft e.V.

nichtöffentlicher Teil

• Anträge
• Beschlussvorlagen
• Informationsvorlagen

Kulturausschuss
27. April, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

• Beschlussvorlagen
  Satzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Rostock
• Informationsvorlagen
  aktueller Stand Masterplan 800-Jahr-Feier
  Bericht zum Beschluss Nr. 2016/AN/2290 Ausgrabungen Primelberg
• Sachstand Theaterneubau, (Frau Hecht, Herr Kümmritz)
• Information zum Wettbewerb Petritor (Rostocker Gesellschaft)
• Information zum Thema Fortschreibung Museumskonzept/Teilkonzept Kulturhistorisches Museum sowie Information zur Böhmersammlung (Dr. Selling, Dr. Stuth, Dr. Knuth)
• Sachstand Allgemeinverfügung Straßenmusik (Herr Wüstemann)
• Informationen des Ausschussvorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder

nichtöffentlicher Teil

• Antrag: Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss)
  Empfehlung des Kulturausschusses für die Verleihung des Kulturpreises der Hansestadt Rostock 2017