Ausschüsse der Bürgerschaft

Personalausschuss
18. April 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiter/-in Ärztin/Arzt“ der Abteilung Sozialmedizin/ Amtsärztlicher Dienst im Gesundheitsamt
Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages vom 01.07.2017 bis 31.03.2019 aufgrund der Fortführung des Projektes „Bildung integriert“
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates


Bau- und Planungsausschuss
18. April 2017, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Prüfauftrag zur „Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (BauGB § 165) für die Flächen des Plangebietes östlich der Stadtautobahn, der Rostocker Straße und des Alten Stroms“, Beschluss Nr. 2015/BV/1090; 4. Satz
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 „Kehrwieder“
Bebauungsplan Nr. 15.W.135 „Wohngebiet Rostocker Straße/Melkweg“ in Gehlsdorf
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Umbau und Sanierung Speichergebäude I mit Nutzungsänderung“, Rostock, Tannenweg 22a, Az.: 02605-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau eines Lidl-Marktes mit Errichtung von 102 Stellplätzen und 10 Fahrradstellplätzen“, Rostock, Hinrichsdorfer Straße 13b, Az.: 00706-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, VB v. 18.02.2015, Az.: 00484-15“, Rostock, Freiligrathstraße 4, 5; Az.: 02829-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): "Neubau einer Lagerhalle für Autoräder (Kalthalle) und einer Werkstatt für die Räderaufbereitung mit Lager- und Bürofläche (Warmhalle)“, Rostock, Brückenweg, Az.: 00048-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) „Neubau Terminalgebäude“, Am Passagierkai, Az.: 03961-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau eines Internats- und Verwaltungsgebäudes, angrenzend an ein bestehendes Internatsgebäude“, Rostock, Fritz-Triddelfitz-Weg 3, Az.: 04018-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern Altersgerechtes Wohnen, B-Plan Nr. 11.W.89 „An der Blücherstraße““, Rostock, Blücherstr. 33a, 33b; Az.: 04128-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) „Neubau einer Produktionshalle, Bebauungsplan Nr. 15.GE.08 „Gewerbegebiet Rostock-Gehlsdorf““, Rostock, Am Hechtgraben, Az.: 04077-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Haus der Justiz (Haus 4) - Grundsanierung, Umnutzung zum Dokumentations- und Gedenkzentrum und zur Forschungsbibliothek“, Rostock, Hermannstraße 34b, Az.: 00137-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude mit Tiefgarage und Parkflächen“, Rostock, Gärbräterstraße 1, Buchbinderstraße 20, Johannisstraße 1-6, Kistenmacherstraße 12-14, Az.: 02915-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Sanierung und Umbau des ehemaligen Telegraphenamtes zum Wohn- und Geschäftshaus“, Rostock, Buchbinderstraße 2, Az.: 04238-16
- Verschiedenes
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
Stellungnahme zu Problemen bzgl. des geplanten Baues eines Hochhauses in Rostock, Lütten Klein
Sachstand zum Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a


Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
19. April 2017, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Vermietung der Liegenschaft Herderstraße 6 in 18055 Rostock (Neubau eines Hortgebäudes)
Sanierung und Erweiterung der Laufhalle Rostock, gelegen im Sportforum Trotzenburger Weg 12a in 18057 Rostock - Los 1 Gebäudeplanung gem. §§ 33 HOAI ab der LPH 5-8
und Tragwerksplanung §§ 52 ff HOAI
Berufsschule Dienstleistung und Gewerbe, Hinrichsdorfer Straße 7, 18146 Rostock - Sanierung Dach und Fassade sowie Herstellung der Barrierefreiheit - Los 03: Dämmarbeiten WDVS
St. Georg-Schule, Brandlastsanierung, St. Georg-Str. 63c, 18055 Rostock - Los 01: Elektroinstallation
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3 Schleswiger Straße 6 a, b, c, 18109 Rostock - Los 25: Lüftungsinstallation
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a, b, c, 18109 Rostock - Los 08: Dachabdichtung; Vergabe-Nr. 046/88/17
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a, b, c, 18109 Rostock - LOS 11: Wärmedämm-Verbundsystem; Vergabe-Nr. 046/88/17
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a, b, c, 18109 Rostock - LOS 24: Heizungsinstallation; Vergabe-Nr. 046/88/17
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a, b, c, 18109 Rostock - LOS 23: Sanitärinstallation; Vergabe-Nr. 046/88/17
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Sozial- und Gesundheitsausschuss
19. April 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Antragsentwurf „Nachrüstung der Zwischentür im Erdgeschoss des Rathauses mit einer elektromechanischen Türöffnung mittels Taster"
- Verschiedenes
Bericht über Aspekte der Armut bezogen auf die Stadt Rostock (wiss. Mitarbeiter der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät, Institut für Soziologie und Demographie Rostock)
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter


Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
19. April 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Planung Schulcampus Werkstattschule

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Vergabeentscheidung zum Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb 45/10/16 - Konzession zur Zubereitung, Lieferung und Ausgabe von Mittagessen an diversen Schulen
der Hansestadt Rostock
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Finanzausschuss
20. April 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Verzicht auf Annahme einer Vermögenszuwendung aus der Vereinsauflösung des Eisenbahnmodellvereins „Eisenbahnfreunde Rostock e.V.“ zugunsten des Schulvereins “Freunde der Grundschule am Margaretenplatz e.V.“
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 43.412,27 Euro für den Erwerb eines Kassenautomaten Investitionsmaßnahme
3212201201700299
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 35.000 EUR zur Finanzierung der Rohrleitung 4/1/1 Kleingartenanlage “Fritz Reuter“ Investitionsmaßnahme 55201201700213
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 07.03.2017 zu Baulastübernahmen (Sicherung Pkw-Stellplätze und Vereinigungsbaulast) auf einer
Grundstücksteilfläche, belegen an der Stadthalle, Südring 90
Erweiterung der Anmietung im Objekt Neuer Markt 3 für die Absicherung der Stellenzuführungen mit dem Stellenplan 2017 im Migrationsamt sowie zusätzliche Raumbedarfe der Organisationseinheiten im Rathauskomplex
- Verschiedenes


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
20. April 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2012/BV/3692 vom 05.09.2012 (Rücktritt Käufer)
Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Bertolt-Brecht-Straße/Knud-Rasmussen-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring in Rostock-Evershagen
1. Verkauf von Grundstücken in Rostock im Bebauungsplangebiet Nr. 08.WA.170 Wohngebiet „Thierfelderstraße“
2. Überlassungsvereinbarung zur Realisierung der Erschließung B-Plan Nr. 08.WA.170 Wohngebiet „Thierfelderstraße“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstücks in Rostock, Thierfelderstraße
Erweiterung der Anmietung im Objekt Neuer Markt 3 für die Absicherung der Stellenzuführungen mit dem Stellenplan 2017 im Migrationsamt sowie zusätzliche Raumbedarfe der Organisationseinheiten im Rathauskomplex
- Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 78/10/16 - Beförderung von behinderten Schülern der Michaelsschule in der Hansestadt Rostock
Vergabeentscheidung zum Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb 45/10/16 - Konzession zur Zubereitung, Lieferung und Ausgabe von Mittagessen an diversen Schulen
der Hansestadt Rostock
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 07/66/17 - Rostock, Umgestaltung Markt Reutershagen 1.BA
Verkauf eines unbebauten Grundstücks (Gewerbefläche) an der Hans-Fallada-Straße im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 „Evershagen-Süd“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Entscheidung zur freihändigen Vergabe freiberuflicher Leistungen – hier forstliche Standortserkundung - im Produkt 55500 Kommunale Forstwirtschaft
Teilnahme der Hansestadt Rostock am 11. Befragungsdurchgang der Haushaltsbefragung
„System repräsentativer Verkehrsbefragungen - Mobilität in Städten (SrV'2018)“
Freihändige Vergabe nach VOB (A); Vergabenummer: 12/66/17 Rostock, Durchlass Hellbach Dalwitzhofer Weg, Ersatzneubau D07-02
Direkte Vergabe von freiberuflichen Leistungen; Vertragsnummer: IV_043/2017 Rostock, Ausbau und Umgestaltung Petridamm/Dierkower Damm vom Knotenpunkt L22 bis Kadammsweg
- Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
18. April 2017, 17 Uhr
Saal Rostock, Industrie- und Handelskammer zu Rostock, Ernst-Barlach-Straße 1-3

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verschiedenes
Vorstellung des Sachstandes zum Mobilitätsplan Zukunft - Meinungsaustausch mit der Industrie- und Handelskammer zu deren Grundsatzpapier
Ergebnisse Schulhofgestaltung Altstadtschule
Information zur letzten Sitzung des Gestaltungsbeirates