Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
21. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesen, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 12.WA.186 „Wohngebiet Warnowniederung“ um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“
Abschließender Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am
Stolteraaer Weg (Diedrichshagen)
Entwicklungskonzept für die erworbenen Flächen im Bereich des Werftbeckens Warnemünde mit vergleichender Prüfung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der folgenden Varianten:
1. Gewerbeansiedlung (Gewerbehafen)
2. Kreuzfahrttourismus (Kreuzfahrthafen)
3. Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus (Mehrzweckhafen)
Prüfauftrag zur „Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (BauGB § 165) für die Flächen des Plangebietes östlich der Stadtautobahn, der Rostocker Straße und des Alten Stroms“, Beschluss Nr. 2015/BV/1090; 4. Satz
Beschluss über die Aufstellung der Ergänzung und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.
05.GE.35 „Sonder- und Gewerbegebiet Schutow - Altes Messegelände“
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes inkl. Werbeanlage an der Westfassade und 16 Stellplätzen (1. BA)“ im B-Plan Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“, Rostock, Stangenland 4, Az.: 03240-16
- Verschiedenes
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
- Planungs- und Gestaltungsbeirat
Der nächste Planungs- und Gestaltungsbeirat findet am 31.03.2017 in der Kunsthalle Rostock (14 Uhr) statt.
Stellungnahme zu Problemen bzgl. des geplanten Baues eines Hochhauses in Rostock, Lütten Klein


Betriebsausschuss des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
22. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
- Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Sanierung Sportanlage Schule am Mühlenteich, Maxim-Gorki-Straße 70, 18106 Rostock -
Los: Landschafts-und Sportplatzbauarbeiten
Neubau Kindertagesstätte „Tierhäuschen“, Fritz-Triddelfitz-Weg 1d, 18069 Rostock - Los 12: Außenanlagen, Restleistungen Erschließung, Vergabe-Nr. 444/88/16
Generalsanierung Schulgebäude KGS Südstadt (Kooperative Gesamtschule) - 2. BA - Foyererweiterung mit Aufzugsanbau, Erich-Schlesinger-Straße 37a, 18059 Rostock - Los 01: Rohbau, Vergabe-Nr. 031/88/17
Neubau Schaudepot - Kunsthalle Rostock, Hamburger Straße 40, 18069 Rostock - Los 23: Elektrotechnik/Blitzschutz, Vergabe-Nr. 461/88/16
Neubau Schaudepot - Kunsthalle Rostock, Hamburger Straße 40, 18069 Rostock - LOS 19: Raumlufttechnik/Kältetechnik, Vergabe-Nr. 462/88/16
Baufreimachung Grundstück, Dierkower Damm 45 - LOS 01: Abbruch Gebäude 1 - 4, LOS 02: Abbruch Gebäude 5 – 7, LOS 03: Abbruch Gebäude 8 + 10, Vergabe-Nr. 071/88/17
Neubau eines Familienkompetenzzentrums, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a - c, 18109 Rostock - LOS 27: Elektrotechnik/Blitzschutz, Vergabe-Nr. 046/88/17
Sanierung der „Schule am Schäferteich“, Pablo-Picasso-Straße 45, 18147 Rostock - Los 1: Gebäudeplanung gem. §§ 33 HOAI ab der LPH 5-8
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
22. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl
Bericht der WIRO zur Vergabe von Wohnungen
Aktuelle Berichterstattung des Migra e.V. zum Thema Profiling

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
22. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitteilungen des Vorsitzenden
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Schulorganisatorische Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2017/18
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Rechnungsprüfungsausschuss
22. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
- Beschlussvorlagen
Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes


Finanzausschuss
23. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Entwicklungskonzept für die erworbenen Flächen im Bereich des Werftbeckens Warnemünde mit vergleichender Prüfung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der folgenden Varianten:
1. Gewerbeansiedlung (Gewerbehafen)
2. Kreuzfahrttourismus (Kreuzfahrthafen)
3. Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus (Mehrzweckhafen)
Überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2016 zur Bildung der Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren in Höhe von 97.518,83 EUR
Bewilligung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes