Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
14. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Absicherung der gesetzlich vorgeschriebenen Schuluntersuchungen
Bewilligung einer außerplanmäßigen Zuweisung im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 50.000 EUR
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend
notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 350.000,00 EUR
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.100,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.210,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 8.542,00
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 390,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Stellenbesetzung im Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde Bereichsleiter/in Zentrale Steuerung
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Kämmerei“ des Finanzverwaltungsamtes zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Offenes Verfahren (Vergabe-Nr. 01/83/17) - Neubau Kaianlage Silohalbinsel im Bereich Ludewigbecken - Los 2: Tiefbau- und Betonarbeiten
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 03/66/17, Rostock, Vierstreifiger Ausbau der Hinrichsdorfer Straße 2.BA - Los 2
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 04/66/17, Rostock, Straßenausbau Rigaer Straße 2.BA
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Verschiedenes


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
15. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verschiedenes
Wahl der 2. Stellvertreterin oder des 2. Stellvertreters der Ausschussvorsitzenden
- Beschlussvorlagen
Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“
Abschließender Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am
Stolteraaer Weg (Diedrichshagen)
Entwicklungskonzept für die erworbenen Flächen im Bereich des Werftbeckens Warnemünde mit vergleichender Prüfung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der folgenden Varianten:
1. Gewerbeansiedlung (Gewerbehafen)
2. Kreuzfahrttourismus (Kreuzfahrthafen)
3. Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus (Mehrzweckhafen)
Prüfauftrag zur „Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (BauGB § 165) für die Flächen des Plangebietes östlich der Stadtautobahn, der Rostocker Straße und des Alten Stroms“, Beschluss Nr. 2015/BV/1090; 4. Satz
Beschluss über die Aufstellung der Ergänzung und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.
05.GE.35 „Sonder- und Gewerbegebiet Schutow - Altes Messegelände“
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes
Informationen der Ausschussvorsitzenden und des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft


Sozial- und Gesundheitsausschuss
15. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verschiedenes
Bericht über Aspekte der Armut bezogen auf die Stadt Rostock (wiss. Mitarbeiter der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät, Institut für Soziologie und Demographie Rostock)
Bericht über die Arbeit des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Rostock über die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt, u.a. bezüglich der Barrierefreiheit in
Vorbereitung der Bundestagswahlen im September
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
16. März 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“
Abschließender Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am
Stolteraaer Weg (Diedrichshagen)
Prüfauftrag zur „Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (BauGB § 165) für die Flächen des Plangebietes östlich der Stadtautobahn, der Rostocker Straße
und des Alten Stroms“, Beschluss Nr. 2015/BV/1090; 4. Satz
Beschluss über die Aufstellung der Ergänzung und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.
05.GE.35 „Sonder- und Gewerbegebiet Schutow – Altes Messegelände“
Entwicklungskonzept für die erworbenen Flächen im Bereich des Werftbeckens Warnemünde mit vergleichender Prüfung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der folgenden Varianten:
1. Gewerbeansiedlung (Gewerbehafen)
2. Kreuzfahrttourismus (Kreuzfahrthafen)
3. Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus (Mehrzweckhafen)
- Verschiedenes
Weitere Entwicklung B-Plan Mittelmole
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