Ausschüsse der Bürgerschaft

Dringlichkeitssitzung des Hauptausschusses
20. Februar 2017, 14.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Geschäftsführerangelegenheit der Volkstheater Rostock GmbH


Jugendhilfeausschuss
21. Februar 2017, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Berichte aus den Unterausschüssen, Beiräten und aus der Verwaltung
- Anträge
Betreuungsgeld zur Reduzierung der Kitagebühren für die Eltern nutzen
Fachkonzept Sozialraumorientierung
Lebenswelt- und Sozialraumanalyse
Sozialräumliche Angebotsentwicklung
- Beschlussvorlagen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe des elements. Bildung und Kultur in der Einen Welt e.V.
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe des fambeKi e.V.
Änderung der Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe vom 26.04.1995 des Ohne Barrieren e.V. in die Neue ohne Barrieren gGmbH
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 11SGB VIII - Förderverein Jugendschiff LIKEDEELER e.V. - offene maritime Kinder- und Jugendarbeit
- Informationsvorlagen
- Anfragen
- Verschiedenes


Gemeinsame Sitzung
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und Bau- und Planungsausschuss
21. Februar 2017, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
Bebauungspläne in Umlandgemeinden
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10.GE.139 Gewerbegebiet „Ehemaliger Schlachthof“
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau eines Schul- und Hortgebäudes“, Turkuer Straße 59a, Az.: 03491-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau einer Eisbären- und Pinguinanlage mit Besucherzentrum „Polarium“ im Zoologischen Garten Rostock“, Rennbahnallee 21, Az.: 04063-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau Wohngebäude mit 12 WE“, Rostock-Warnemünde, Mühlenstraße 44b, Az.: 03001-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage“, Schliemannstraße 1, Az.: 02207-16
- Verschiedenes
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
Organisatorisches zum Bau- und Planungsausschuss - Terminvorschlag für die gemeinsame Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss: 07.12.2017 - wegen Umbaumaßnahmen ehemalige Kantine im Haus des Bauens und der Umwelt (HdBU) finden ab März 2017 die Sitzungen des Bau- und Planungsausschusses im Beratungsraum 761 im HdBU statt
Sachstand zu Änderungen B-Plan „Weißes Kreuz“
Sachstand zum Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a
Stellungnahme zu Problemen bezüglich des geplanten Baues eines Hochhauses in Rostock, Lütten Klein
Rückblick 2016 und Vorschau 2017 zu den Themen „Stadtumbau Ost“ und „Soziale Stadt“ - Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH
Rückblick 2016 und Vorschau 2017 zum Thema Sanierungsgebiet - Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH


Sozial- und Gesundheitsausschuss
22. Februar 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Bebauungspläne in Umlandgemeinden
- Verschiedenes
Informationen zum Verbot des Transportes von E-Scootern in Bus und Bahn
Präsentation der Teilhabechancen von Menschen mit seelischen Behinderungen
Vorstellung der Arbeit des Seniorenbeirates von Warnemünde
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
Tagesordnung für die Sitzung am 15.03.2017


Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
22. Februar 2017, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
- Verschiedenes
Rückblick Projekte 2016 und Ausblick 2017

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Neubau Familienkompetenzzentrum, Haus 1-3, Schleswiger Straße 6a-c, 18109 Rostock -Los 05 - Erweiteter Rohbau - Vergabe-Nr. 418/88/16
Neubau Schaudepot - Kunsthalle Rostock, Hamburger Straße 40, 18069 Rostock - Los 02: Rohbau
Neubau KITA „Spielhaus“, Thierfelder Straße 1, 18059 Rostock - Los 01: Rohbau - Vergabe-Nr. 416/88/16
- Verschiedenes


Rechnungsprüfungsausschuss
22. Februar 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Stellungnahme Anwaltskanzlei zur Prüfung „Stephan Jantzen“ - Erläuterungen/ Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes
- Verschiedenes


zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
22. Februar 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Senators für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl
Bericht des Migra e.V.
Bericht vom Deutschen Roten Kreuz zur Lage in der Gemeinschaftsunterkunft Möllner Straße

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes