Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
14. Februar 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Anträge
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Zuweisungen im TH 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 25.000 Euro für den Verein Bunt statt braun e.V.
- Beschlussvorlagen
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - 1. Nachtrag
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Anpassung der Grundsteuer B
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Entgeltfreiheit in Städtischen Museen
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung Grundsteuer B und Hundesteuer
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Gewinnabführung HERO
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 – Streichung Gewinnabführung Rostock Port GmbH
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Auflösung Rücklage WWAV
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung der Maßnahme „Konsolidierungspotenziale im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege“
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung Grundsteuer B
Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis als Stellvertreter des Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes der Hansestadt Rostock
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock, Am Grenzschlachthof
2. Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock, Am Grenzschlachthof
3. Ankauf eines Grundstückes in Rostock, Am Grenzschlachthof
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 41/10/16 - Rahmenvereinbarung Lieferung und Montage von Büromöbel Los 1 - Lieferung von Büromöbel (Schreibtische, Schränke,
Container)
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 41/10/16 - Rahmenvereinbarung Lieferung und Montage von Büromöbeln Los 2 - Lieferung von Bürodrehstühlen und Besucherstühlen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
15. Februar 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verschiedenes
Wahl der 2. Stellvertreterin oder des 2. Stellvertreters der Ausschussvorsitzenden
- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10.GE.139 Gewerbegebiet „Ehemaliger Schlachthof“
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes
Information der Ausschussvorsitzenden
Vorschläge für die Unternehmerehrung des Oberbürgermeisters
Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft


Kulturausschuss
16. Februar 2017, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Wahlen
Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden
- Verschiedenes
Information durch Frau Dr. Selling und Herrn Heimhardt zum Thema Fortschreibung Museumskonzept/Teilkonzeption Heimatmuseum
Information durch Frau Kranig zu einem Gespräch mit der Verwaltung zur Thematik Straßenmusik in Rostock
Sachstand Heinkelmauer
Informationen der/des Ausschussvorsitzenden
Anfragen der Ausschussmitglieder


Finanzausschuss
16. Februar 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend
notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 350.000,00 EUR
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes
Aktuelle Entwicklungen in der Volkstheater Rostock GmbH

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes