Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
13. Dezember 2016, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Landschafts- und Freiraumkonzept der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Errichtung eines Wohngebäudes“, Rostock, Hundertmännerstr. 3c, Az.: 02886-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses und Nebenanlagen im Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 13.GE.93
„Gewerbegebiet Osthafen“, Rostock, Am Kreuzgraben 5, Az.: 00789-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Nutzungsänderung Werkstatt TG zur Garage für Nutzfahrzeuge“, Rostock, Hamburger Straße 115, Az.: 02904-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Anbau eines 4-geschossigen Gebäudes als Erweiterung des Studentischen Wohnens“, Rostock, Hundertmännerstraße 2-2c, Az.: 01137-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau eines ALDI-Einkaufsmarktes mit Werbeanlagen im Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 12.GE.52 „Gewerbepark Brinckmansdorf“, Rostock, Timmermannsstraat 11“, Az.: 01106-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Errichtung von drei Mehrfamilienwohnhäusern mit Tiefgaragen im Bebauungsplan
(B-Plan) Nr. 09.W.175 „Am Hellberg II“, Dorothea-Erxleben-Straße 1, 2, Tychsenstr. 1, 1a, 1b, 1c“; Az.: 02923-16
- Verschiedenes - Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
aktuelle Auflistung aller Bebauungspläne bezüglich Wohnungsbau (Zeitpunkt Satzungs- und Auslegungsbeschluss)
Zusammenstellung aller schon untersuchten oder aktuell noch zu untersuchenden Wohnungsbauflächen in Rostock anhand der in der Niederschrift des BPA am 15.11.2016 unter TOP 7.3 genannten Aspekte
Auswertung des Planungs- und Gestaltungsbeirates am 02.12.2016
Nichtöffentlicher Teil
- Städtebaulicher Rahmenplan Stadthafen Rostock, 2. Fortschreibung


Hauptausschuss
13. Dezember 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2016 für die Maßnahme-Nr. 8312208201700029 - Erwerb von Booten und Schiffen - in Höhe von 250.000,00 EUR
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 03 „Büro des Oberbürgermeisters“/Produkt 11113 „Stadtmarketing“/Investitionsmaßnahme-Nr. 0311113201600029 „Stadtjubiläum 2018“
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 150.000 Euro im
Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend
notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 208.781,24 EUR
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 230.000 Euro zur Finanzierung des Erwerbs eines Schwerlastrettungswagens Schwerlast RTW - Investitionsmaßnahme 3712700201600199
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im TH 73 Amt für Umweltschutz für Zuschuss zum Neubau Schöpfwerk Hefegraben
Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im investiven Haushalt des Teilhaushaltes 40 im Jahr 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produktkonten in der Gesamthöhe von 472.900 EUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 6654101999999999 - Straßenbaubeiträge aus Investitionen in Höhe von 25.600 EUR
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 25.07.2016 bezüglich der Regelbeurteilung vom 03.05.2016
Verlängerung der Bestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 19.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 12.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 19.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
Änderung des Beschlusses Nr. 2014/PV/0414 - Kommissarische Aufgabenübertragung der Leitung des Amtes für Jugend und Soziales für die Dauer der Aufstiegsfortbildung zum
Master of Arts und endgültige Besetzung der Stelle „Amtsleiterin/Amtsleiter“ des Amtes für Jugend und Soziales nach erfolgreichem Bestehen der Aufstiegsfortbildung
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Liegenschaften“ des Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamtes zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Tausch von Grundstücken in den Gemarkungen Toitenwinkel, Hinrichsdorf und Nienhagen
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0342/06-A vom 10.05.2006 Verkauf der Immobilie HanseMesse
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Geschäftsführung der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
- Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
13. Dezember 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Landschafts- und Freiraumkonzept der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
Bebauungsplan Nr. 08.WA.170 „Thierfelderstraße“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Verschiedenes
Auswertung Gestaltungsbeirat vom 02.12.2016
Kurzinformation Gesamtentwicklung Stadtteil Biestow
Informationen


Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE)
14. Dezember 2016, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Berufliche Schule für Wirtschaft, Stephan-Jantzen-Ring 3+4, 18106 Rostock
Gesamtschule Krusenstern, Grundschule Schmarl, Stephan-Jantzen-Ring 5-6, 18106 Rostock
Sporthalle Jantzen 1, Stephan-Jantzen-Ring 1, 18106 Rostock
Sporthalle Jantzen 3a, Stephan-Jantzen-Ring 3a, 18106 Rostock
Los 1: Unterhalts- und Grundreinigung
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes