Ausschüsse der Bürgerschaft

Klinikausschuss
30. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum A053, Erdgeschoss, Klinikum Südstadt, Südring 81

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Verlängerung der Bestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
30. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des
Stellenplanes
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Sanierung Bestandsschulgebäude (DDR-Plattenbau) Maxim-Gorki-Staße 68, 18106 Rostock-Evershagen, zur Nutzung durch das Förderzentrum an der Danziger Straße 45
LOS 1: Gebäudeplanung ab der LPH 5-9 - Verg.-Nr. 310/88/16
Sanierung Bestandsschulgebäude (DDR-Plattenbau) Maxim-Gorki-Straße 68, 18106 Rostock-Evershagen zur Nutzung durch das Förderzentrum an der Danziger Straße 45
LOS 2: TGA-Planung ab der LPH 5-9
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
1. Dezember 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Torfbrücke - Satzungsbeschluss
Beschluss über den 2. Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 14.W.184 für das Wohngebiet „Toitenwinkel - Südlich der Pappelallee“
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Finanzausschuss
1. Dezember 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2016 für die Maßnahme-Nr. 8312208201700029 - Erwerb von Booten und Schiffen - in Höhe von 250.000,00 EUR
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 03 „Büro des Oberbürgermeisters“/Produkt 11113 „Stadtmarketing“/Investitionsmaßnahme-Nr.
0311113201600029 „Stadtjubiläum 2018“
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 150.000 Euro im
Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im TH 73 Amt für Umweltschutz für Zuschuss zum Neubau Schöpfwerk Hefegraben
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 6654101999999999 - Straßenbaubeiträge aus Investitionen in Höhe von 25.600 EUR
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2017
- Informationsvorlagen
Spendenbericht und Übersicht zu Sponsoringleistungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2015
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes