Ausschüsse der Bürgerschaft

Klinikausschuss
22. November 2016, 16 Uhr
Beratungsraum der Fraktionen, 2. OG, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Bestätigung des Sonderdienstvertrages für den Verwaltungsdirektor am Klinikum Südstadt Rostock
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Hauptausschuss
22. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt
EUR 5.058,66
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 26.554,35 Euro im Finanzhaushalt investiv zur Finanzierung der Installation einer neuen Lichtsignalanlage für die Alarmausfahrt Feuerwache 1, Erich-Schlesinger-Straße, Südstadt, nach Umbau der Kreuzung Erich-Schlesinger-Straße/Albert-Einstein-Straße
Annahme von anonymen Zuwendungen vom 01.01.-31.08.2016 an die Stadtbibliothek Rostock in Höhe von insgesamt 105,00 Euro mittels Spendenbox
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt
EUR 2.466,00
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 48.630,54 Euro im Ergebnis- und Finanzhaushalt
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt
EUR 2.750,00
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend
notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 208.781,24 EUR
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Befristete Besetzung der Stelle „Projektmanager/-in Stadtentwicklungsplanung“ im Büro des Oberbürgermeisters, voraussichtlich ab 1. Januar 2017 bis 31. Oktober 2019
Bestätigung des Sonderdienstvertrages für den Verwaltungsdirektor am Klinikum Südstadt Rostock
1. Antrag auf Verzicht auf Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Teterower Straße 8a in Rostock-Lichtenhagen
2. Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Teterower Straße 8a in Rostock-Lichtenhagen
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock am Werftdreieck
Verlängerung des Vertrages Relaunch der Internetseiten der Hansestadt Rostock, Vergabe 06/10/13
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 44/10/16 „Rahmenvereinbarung zur Wartung, Betreibung und Pflege städtischer Brunnen und Beregnungsanlagen der Hansestadt
Rostock“
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
23. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitteilungen des Vorsitzenden
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des
Stellenplanes
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
23. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Satzung über die Erhebung von Gebühren in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Torfbrücke - Satzungsbeschluss
Beschluss über den 2. Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 14.W.184 für das Wohngebiet „Toitenwinkel - Südlich der Pappelallee“
- Verschiedenes
Berichterstattung zum Beschluss „Kurabgabe für Wohnmobile, Wohnwagen und Boote durch den Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Verlängerung des Vertrages Relaunch der Internetseiten der Hansestadt Rostock, Vergabe 06/10/13
Städtebaulicher Rahmenplan Stadthafen Rostock, 2. Fortschreibung
- Verschiedenes
Informationen der Ausschussvorsitzenden und des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft


Kulturausschuss
24. November 2016, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Durchführung eines Bürgerentscheids - Maritimes Erlebniszentrum am Standort Stadthafen oder am Standort IGA-Park einschließlich Standort Traditionsschiff
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Senator Steffen Bockhahn informiert über kulturelle Angelegenheiten aus seinem Geschäftsbereich
- Informationsvorlagen
Aktueller Sachstand Masterplan 800-Jahr-Feier
- Verschiedenes
Information zum Internationalen Hansetag 2018 durch Herrn Fromm und Herrn Bellgardt
Diskussion der Verfügung zur Straßenmusik in Rostock mit Senator Dr. Chris Müller
Vorstellung des Projektes „Rostock-Suite“ durch Dr. Jobst Mehlan
Informationen der Ausschussvorsitzenden
Anfragen der Ausschussmitglieder