Ausschüsse der Bürgerschaft

zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
15. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Personalausschuss
15. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Befristete Besetzung der Stelle „Projektmanager/-in Stadtentwicklungsplanung“ im Büro des Oberbürgermeisters, voraussichtlich ab 1. Januar 2017 bis 31. Oktober 2019
Besetzung der Stelle „Amtsleiterin/Amtsleiter“ Rechnungsprüfungsamtes sowie Bestellung als Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes zum nächstmöglichen Termin
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates


Bau- und Planungsausschuss
15. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft
Ergänzung des „Lärmaktionsplan der 2. Stufe für den Ballungsraum der Hansestadt Rostock“ um den „Beitrag Schienenverkehr“
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Torfbrücke - Satzungsbeschluss
Beschluss über den 2. Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 14.W.184 für das Wohngebiet „Toitenwinkel - Südlich der Pappelallee“
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau einer Lagerhalle für Container“, Rostock, Ligusterweg 12, Az.: 00389-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 16 WE und 15 Stellplätzen unter dem Gebäude“, Rostock, Albert-Einstein-Str. 7a, Az.: 01738-15
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau eines Skoda-Autohauses mit Werkstatt“, Rostock, Schutower Str. 14, Az.: 02290-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (24WE) mit Tiefgarage, B-Plan Nr. 01.W.141 „Ehemaliger Güterbahnhof““, Rostock, Am Wendebecken 3, Az.: 02672-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben: Antrag gemäß § 16 BImSchG, hier: Erweiterung der bestehenden Werft durch Errichtung einer neuen Werkhalle
(„Halle 8a“) mit 2 Werbeanlagen und Trafostation, B-Plan Nr. 01.GE.83 „Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein“, Rostock, Werftallee 13, Az.: 03361-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben: Antrag gem. § 4 BImschG für den Neubau eines Getreideterminals bestehend aus 24 Siloanlagen,
Probeentnahmegebäude, Getreideannahme Bahn, Getreideannahme Lkw, Schaltwarte, Verladung, Trafostation, Heizöltank, Ausgangswaage, Förderbrücke; Rostock, Am
Getreidehafen, Az.: 03400-16
- Verschiedenes
aktuelle Auflistung aller Bebauungspläne bzgl. Wohnungsbau (Zeitpunkt Satzungs- und Auslegungsbeschluss)
Teilnahme am Planungs- und Gestaltungsbeirat am 02.12.2016
Nichtöffentlicher Teil
- Städtebaulicher Rahmenplan Stadthafen Rostock, 2. Fortschreibung


Rechnungsprüfungsausschuss
16. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verkauf Messehalle - Sachstand
- Verfahrensregelung bei Aufträgen des Rechnungsprüfungsausschusses an die Verwaltung
- Jahresabschluss 2012
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Eisbrecher Stephan Jantzen
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle „Amtsleiterin/Amtsleiter“ Rechnungsprüfungsamtes sowie Bestellung als Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes zum nächstmöglichen Termin
- Prüfauftrag zur Rechnungslegung durch JAZ e.V. nach Betreuung von Transitflüchtlingen
- Steuerangelegenheiten
- Verschiedenes


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
17. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Teilaufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1232/44/1997 vom 04.06.1997 (keine Nutzung)
Verkauf eines Grundstückes in der Gutenbergstraße/Berringerstraße in Rostock-Dierkow
Verkauf von Grundstücken am Werftdreieck, Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Antrag auf Verzicht auf Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Teterower Str. 8a in Rostock-Lichtenhagen 2. Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks Teterower Str. 8a in Rostock-Lichtenhagen
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock am Werftdreieck
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 44/10/16 „Rahmenvereinbarung zur Wartung, Betreibung und Pflege städtischer Brunnen und Beregnungsanlagen der Hansestadt Rostock“
-Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Städtebaulicher Rahmenplan Stadthafen Rostock, 2. Fortschreibung
Freihändige Vergabe nach VOB (A); Vergabenummer: 53/66/16 - ÖPNV-Bevorrechtigung LSA Dierkower Damm/Gleisquerung Ersatzneubau LSA699
Beschränkte Ausschreibung von VOB (A); Vergabenummer: 182/67/16 Rostock, Kröpeliner-Tor-Vorstadt, Lindenpark - Umgestaltung Sonderparkteil
Überprüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel, Vergabe 61/10/16
Lieferung eines Mehrzweckbootes für die Tauchergruppe der Berufsfeuerwehr Rostock, Vergabe 53/10/16
Lieferung Impfstoffe, Vergabe 64/10/16
Lieferung und Installation einer Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Typ PoliScan, Vergabe 73/10/16
- Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
17. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Qualität und Tradition von Straßenmusikanten
- Beschlussvorlagen
Ergänzung des „Lärmaktionsplan der 2. Stufe für den Ballungsraum der Hansestadt Rostock“ um den „Beitrag Schienenverkehr“
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Informationsvorlagen
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2016/2017 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock
- Verschiedenes
Vorstellung des INTERREG-Projektes „Belebung der historischen Innenstädte durch kleine Kreuzfahrtschiffe“
- Informationen


Finanzausschuss
17. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Ergänzung des „Lärmaktionsplan der 2. Stufe für den Ballungsraum der Hansestadt Rostock“ um den „Beitrag Schienenverkehr“
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend
notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 208.781,24 EUR
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
Satzung über die Erhebung von Gebühren in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 48.630,54 Euro im Ergebnis- und Finanzhaushalt
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des
Stellenplanes
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes