Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
1. November 2016, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Berichte aus den Unterausschüssen, Beiräten und der Verwaltung
- Beschlussvorlagen
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - IN VIA Rostock e.V. - „Schulsozialarbeit an der Grundschule Lütt Matten“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Rostocker Freizeitzentrum e.V. - „Schulsozialarbeit an der Grundschule Nordwindkinner“
Allgemeine Verständigung zu den Beschlussvorlagen Förderung 2017
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 11 SGB VIII - AWIRO e.V.- Jugendbegegnungsstätte Cafè Median“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB VIII - AWO Sozialdienst Rostock gGmbH - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Groß Klein“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Jugend-, Sprach- und Begegnungszentrum M-V e.V. - „Integrationsfördernde Schulsozialarbeit an Grundschulen der HRO mit hohem Anteil an Migrantenkindern“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 11 SGB VIII - Warnemünder Fischereikutterverein Jugend zur See e.V. - „Jugend zur See“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 11 SGB VIII - Jugendkirche Rostock - „Jugendarbeit/Partizipation und bürgerschaftliches Engagement“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 11 SGB VIII - Fischkutter-Jugendbegegnungsstätte e.V. - „Offene Kinder- und Jugendarbeit im Fischkutter“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14, 16 SGB VIII - DRK Kreisverband Rostock e.V. - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Toitenwinkel - Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2017 - 2020“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14, 16 SGB VIII - IN VIA Rostock e.V. - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Lütten Klein - Bundesprogramm
Mehrgenerationenhaus 2017 - 2020“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 12 SGB VIII - Volkssolidarität Kreisverband Rostock-Stadt e.V. - „Jugendinitiative Outsider“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB VIII - Kolping Initiative M-V gGmbH - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Lichtenhagen“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB VIII - Institut Lernen und Leben e.V. - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Evershagen“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB VIII - IN VIA Rostock e.V. - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Lütten Klein“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Jugendwohnen Hansestadt Rostock e.V. - „Jugendclub Pablo Neruda“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB VIII - SBZ Südstadt/Biestow gGmbH - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Südstadt/Biestow“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 11 SGB VIII - Förderverein Jugendschiff LIKEDEELER e.V. - „Maritime Kinder- und Jugendarbeit“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 13 SGB VIII - Caritas Mecklenburg e.V., Kreisverband Rostock - „Kontaktladen“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 13 und 14 SGB VIII - Frauen helfen Frauen e.V. - „Fachberatungsstelle gegen sexualisierte Gewalt“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 14 SGB VIII - Kulturnetzwerk e.V. - „Medienmeister statt Medienopfer - mediale Herausforderungen beherrschen“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Lunte e.V. - „pro.beruf plus“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11, 13 und 14 SGB VIII - Rat und Tat e.V. - „Que(e)rfeldein“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Vereinigte Bürgerinitiative Toitenwinkel e.V. - Jugendgarten „Alte Schmiede“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Lunte e.V. - „Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen - Sachkosten“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB - ASB gemeinnützige Gesellschaft für Kinder- und Jugendhilfe des ASB mbH - Stadtteil- und Begegnungszentrum „Haus 12“ mit dem Jugendzentrum „Schiene“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 13 SGB VIII - AFW-gemeinnützige Arbeitsförderungs- und Fortbildungswerk GmbH - „You:Act“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB VIII - Rostocker Freizeitzentrum e.V. - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Reutershagen“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB VIII - Volkssolidarität KV Rostock-Stadt e.V. - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Dierkow“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 13 SGB VIII - Lunte e.V. - „Zukunft individuell gestalten“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - AWO Sozialdienst Rostock gGmbH - „Fanprojekt Rostock“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 bis 14 und 16 SGB VIII - DRK Kreisverband Rostock e.V. - „Stadtteil- und Begegnungszentrum Toitenwinkel“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 16 SGB VIII - Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Rostock e. V. - „Eltern- und Familienbildung im Nordosten“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 16 SGB VIII - Charisma e.V. - „Eltern- und Familienbildung im „Nordwesten"
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 12 SGB VIII - Jugendalternativzentrum e.V. - „Offene Jugendarbeit im Jugendalternativzentrum“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 12 SGB VIII - Rostocker Stadtjugendring e.V. - „Jugendpolitische Dachverbandsarbeit beim Rostocker
Stadtjugendring e.V.“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 13 SGB VIII - Jugendhilfe Stadt und Land e.V. - „Hanse Produktionsschule“
Förderung von Personalkostenzuschüssen für Fachkräfte der Jugendsozialarbeit in der Hansestadt Rostock vom 01.01.2017 - 31.12.2017 aus kommunalen Mitteln bzw. ESF-Mitteln im Rahmen der „Förderung von Personalkostenzuschüssen für Fachkräfte der Jugendsozialarbeit auf der Grundlage des Operationellen Programms 2014 - 2020“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Soziale Bildung e.V. - „Offene Kinder- und Jugendarbeit mit angeschlossener Schulsozialarbeit in der KTV,
Stadtmitte und Brinckmansdorf“
Förderung von Personalkostenzuschüssen für Fachkräfte der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Rostock vom 01.01.2017 - 31.12.2017 aus kommunalen Mitteln bzw. ESF-Mitteln im Rahmen der "Förderung von Personalkostenzuschüssen für Fachkräfte der Schulsozialarbeit auf der Grundlage des Operationellen Programms 2014 - 2020“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1 und 16 SGB VIII - DRK Kinder- und Jugendhilfe gGmbH - „Eltern- und Familienbildung in Stadtmitte“
- Informationsvorlagen
Übersicht der Maßnahmen im Übergang Schule - Beruf der Bundesagentur für Arbeit, des Hanse-Jobcenters und des Amtes für Jugend und Soziales der Hansestadt Rostock für
Jugendliche unter dem 25. Lebensjahr
Informationen zum „Verfahren zur Umsetzung der Förderung der freien Jugendhilfe der Hansestadt Rostock im Bereich §§ 11 bis 16 SGB VIII im Falle der Unterdeckung“
- Verschiedenes


Klinikausschuss
2. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum A053, Erdgeschoss, Klinikum Südstadt, Südring 81

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Klinikum Südstadt Rostock, Vergabe, Öffentliche Ausschreibung (national) VOL/A, Lieferung, Montage, Inbetriebnahme und Abnahmeprüfung von 1 Stk. Digitales Mammographiesystem mit Tomosynthese und Befundungsworkstation


Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
2. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitteilungen des Vorsitzenden
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Verschiedenes


Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
2. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Bericht zum WP 2016
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Finanzausschuss
3. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109


Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 26.554,35 Euro im Finanzhaushalt investiv zur Finanzierung der Installation einer neuen Lichtsignalanlage für die Alarmausfahrt Feuerwache 1, Erich-Schlesinger-Straße, Südstadt, nach Umbau der Kreuzung Erich-Schlesinger-Straße/Albert-Einstein-Straße
Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Hansestadt Rostock
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
Entscheidung zur Ausübung der Übergangsregelung (Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG) hinsichtlich der Anwendung des § 2b UStG (Anwendung des § 2 Abs. 3 UStG
bis längstens 31.12.2020)
- Informationsvorlagen
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2016
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
3. November 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1a/1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
- Beschlussvorlagen
Verkehrsverbund Warnow: VVW-Tarif 2017
Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Verschiedenes