Ausschüsse der Bürgerschaft

Personalausschuss
18. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a
Tagesordnung:

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan
und Anlagen

- Informationsvorlagen
- Sitzungskalender für das Sitzungsjahr 2017
- Aktueller Stand Stellenbesetzungen im Migrationsamt
- Aktueller Stand Sachbearbeiterin Gleichstellungsfragen
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 02.05.2016 bezüglich des Bescheides vom
07.04.2016
Nichtzahlung der Besoldung und Berufung auf die regelmäßige Verjährungsfrist
Besetzung der Stelle Ärztin/ Arzt im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Termin,
voraussichtlich ab 1. Dezember 2016

- Informationsvorlagen
- Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement
- Informationen des Personalrates

Bau- und Planungsausschuss
18. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Holbeinplatz 14
Tagesordnung:

- Anträge
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen

- Beschlussvorlagen
Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan
und Anlagen
Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Genehmigungsverfahren nach § 16 BlmSchG) „Errichtung von 4 Wetterschutzein-
hausungen zum Betrieb einer Strahl- und Beschichtungsanlage, WC- und WHG (Farblager)
Container, Gerüstbauhalle für Test-, Inspektions- und Markierungsarbeiten“,
Am Eisenwerk 1
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Umbau,
Erweiterung und Modernisierung der Stadthalle Rostock zum multifunktionalen Kongress-
und Eventcenter", Südring 90
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag)
„Neubau eines Wohnhauses mit 20 Eigentumswohnungen und 28 Stellplätzen",
Alte Warnemünder

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule
John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a

- Abstimmung zum Zusatztermin Sitzung Bau- und Planungsausschuss am 08.08.2017
nichtöffentlicher Teil
- Städtebaulicher Rahmenplan Stadthafen Rostock, 2. Fortschreibung

zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
18. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Anträge
Änderung Haushaltsplan 2016
Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik

- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan
und Anlagen
Anpassung des Integrationskonzeptes an die Gegebenheiten der aktuellen Asyl- und
Flüchtlingsangelegenheiten

- Informationsvorlagen
- Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
- Abstimmung der Termine für den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und
Flüchtlingsangelegenheiten

- Aktuelle Situation im Migrationsamt - Schreiben des Personalrates der Hansestadt Rostock
nichtöffentlicher Teil

- Aktueller Stand der Gemeinschaftsunterkunft Langenort und Information über
2016/BV/2074

Sozial- und Gesundheitsausschuss
19. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan
und Anlagen

- Vorstellung des Projektes „SPORTundBILDUNGinklusiv"
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Rechnungsprüfungsausschuss
19. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathausanbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan
und Anlagen

- Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
- Jahresrechnung 2012 - Stand
- Veräußerung der Hansemesse - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom
26.09.16
nichtöffentlicher Teil

- Eisbrecher „Stephan Jantzen"
- Personalsituation im Rechnungsprüfungsamt

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
19. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan
und Anlagen
Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen"

- Berichterstattung zum Geschäftsjahr 2015 der Gesellschaft für Wirtschafts- und
Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) durch den Geschäftsführer
Christian Weiß
nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen
Städtebaulicher Rahmenplan Stadthafen Rostock, 2. Fortschreibung
Verlängerung des Vertrages Relaunch der Internetseiten der Hansestadt Rostock,
Vergabe 06/10/13

- Information der Ausschussvorsitzenden
- Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Finanzausschuss
20. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Verkehrsverbund Warnow: VVW-Tarif 2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der
Maßnahme 6654101201304099 - Gehwegsanierung im Stadtgebiet in Höhe von
100.000 EUR
Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der
Hansestadt Rostock
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von
Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur
Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für 2016 im Produkt 55500 Kommunale
Forstwirtschaft
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 115.000 EUR im
TH 32 für die Investitionsmaßnahme Nr. 3212201201200199 Kombi-Blitzer
Jahresabschluss 2015 der IGA Rostock 2003 GmbH - Verbindlichkeiten gegenüber der
Hansestadt Rostock -
Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr.10.M.104 „Stadthafen"

- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
20. Oktober, 17.00 Uhr
Saal Rostock, IHK zu Rostock, Ernst-Barlach-Straße 1-3
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Straßenbenennung in Rostock - Lichtenhagen
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan
und Anlagen
Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des
Brandschutzbedarfsplans der Hansestadt Rostock

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
20. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

-Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Freiberuflichen Leistungen: Vergabenummer: F1/66/16 für den „Neubau der Verlängerung
der Mecklenburger Allee nach Elmenhorst"

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Klinikausschuss
Klinikum Südstadt Rostock, Baumaßnahme Anpassung Hubschrauberflugplatz Klinikum
Südstadt Rostock, Beschränkte
Ausschreibung nach VOB/A (national)

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Rostock-Osthafen, Beim Kalkofen
Verlängerung des Vertrages Relaunch der Internetseiten der Hansestadt Rostock,
Vergabe 06/10/13

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Städtebaulicher Rahmenplan Stadthafen Rostock, 2. Fortschreibung
Laubberäumung in öffentlichen Grünanlagen/Straßenbegleitgrün, Vergabe 46/10/16
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 47/66/16
Bauwerk 008 Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke neben der St.-Petersburger Straße