Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 09.09.2016

Personalausschuss
13. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

Anträge
Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 02.05.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 04.05.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 14.06.2016 betreffend den Bescheid des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 06.06.2016 im Stellenbesetzungsverfahren
„Sachbearbeiter/in Baulicher Brandschutz“
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 29.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 15.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 13.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 06.05.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 29.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 12.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10.05.2016 bezüglich des Bescheides vom 13.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 30.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 03.05.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10.05.2016 bezüglich des Bescheides vom 13.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10.05.2016 bezüglich des Bescheides vom 18.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 29.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 09.05.2016 bezüglich des Bescheides vom 13.04.2016
Informationsvorlagen
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement
Informationen des Personalrates

Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale
Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
14. September, 17.00 Uhr
Hausbaumhaus, Wokrenterstraße 40

Tagesordnung:

Anträge
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Änderung des Haushaltsplanes 2016
Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
Beschlussvorlagen
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Kommunale
Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
Verkauf der Immobilie HanseMesse
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015-2030,
Maßnahmen 2015/1.05 und 2015/2.12
Informationsvorlagen
Sachstand Neubau Schaudepot Kunsthalle
Sitzungskalender für das Jahr 2017

nichtöffentlicher Teil

Anträge
Beschlussvorlagen
BS Dienstleistung und Gewerbe
Anbau Fachunterrichtsraum Gastronomie Hinrichsdorfer Str. 7, 18146 Rostock
Vergabe-Nr. 300/88/16
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber
Instandsetzung älterer Bestandsgebäude Satower St. 129 - 130, 18059 Rostock
Los 2: Freianlagen und Betonzaun Verg.-Nr. 282/88/16
Bestellung eines Erbbaurechtes für ein bebautes Grundstück in Gehlsdorf für den Yachtclub „Warnow“ e.V.
Informationsvorlagen

Finanzausschuss
15. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:

Beschlussvorlagen
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im TH 73 Amt für
Umweltschutz für HWS-Maßnahme in Elmenhorst, Gewässer 2/1, Rohrleitungserneuerung auf Territorium der HRO
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 40 im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produkte in den Haushaltspositionen 52460010/72460010 – Lernmittel- Schulbücher in Höhe von 67.800 EUR und 52460011/72460011 – Lernmittel- Schulbücher für Asylbewerber in Höhe von 23.200 EUR
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Teilhaushalt 50 des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 26.220.300 EUR im Deckungskreis 5501 Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt Deckungskreis 7501 in Höhe von 26.720.300 EUR sowie Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme 503150099990099 in Höhe von 415.100 EUR
außerplanmäßige Bewilligung im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2015/2016 in Höhe von 124.000,00 EUR zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für das Projekt Ocean Technology Center (OTC)
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme: Nr. 6654101201202016: Sanierung/ Umgestaltung Ulmenstraße – in Höhe von 50 TEUR
Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
15. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil

Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Verkauf eines Grundstückes in der Schwaaner Landstraße
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock-Kassebohm, Kösterbecker Weg
2. Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock-Kassebohm, Kösterbecker Weg
Mietvertrag zur temporären Nutzung einer unbebauten Teilfläche eines Grundstückes im maritimen Gewerbegebiet Groß Klein
Entsorgung von gefährlichen Abfällen aus Haushaltungen der Hansestadt Rostock,
Vergabe 36/10/16
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 34/10/16 „Bewachung und Absicherung von Unterkünften in der Hansestadt Rostock" Los 1 – Gemeinschaftsunterkunft Bonhoefferstraße
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 34/10/16 „Bewachung und Absicherung von Unterkünften in der Hansestadt Rostock" Los 2 – Gemeinschaftsunterkunft Langenort
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 34/10/16 „Bewachung und Absicherung von Unterkünften in der Hansestadt Rostock" Los 3 - Notunterkunft Möllner Straße
Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Interimsbeauftragung über die Betreibung der Notunterkunft Möllner Straße, Möllner Straße 11 (Haus 3) in 18109 Rostock für den Zeitraum 01.08.2016 bis 31.12.2016.
Erarbeitung des B-Planes Nr.09.SO.191 „Studieren und Wohnen beim Pulverturm
Städtebaulicher Rahmenplan Stadthafen Rostock, 2. Fortschreibung
Lieferung eines Dienstfahrzeuges zur Personenbeförderung Vergabe 47/10/16
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 15/10/16 „Beschaffung von 2 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen (HLF 20) für die Berufsfeuerwehr der Hansestadt Rostock"
Freihändige Vergabe von freiberuflichen Leistungen; Vertragsnummer: IV_095 / 2016
Rostock, BW 105, "Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Tessiner Straße über die DB Strecke 6448"
Personalberichtswesen, Vergabe Personalcontrolling