Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
30. August 2016, 16 Uhr
Beratungsraum 3.48, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Berichte aus den Unterausschüssen, Beiräten und der Verwaltung
- Beschlussvorlagen
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Rostocker Freizeitzentrum e.V. - „Schulsozialarbeit an der Grundschule Nordwindkinner“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - IN VIA Rostock e.V. - „Schulsozialarbeit an der Grundschule Lütt Matten“
„Ziele der Jugendhilfe der Hansestadt Rostock 2016 - 2020“
- Informationsvorlagen
Förderung von Personalkostenzuschüssen für Fachkräfte der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Rostock aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes
- Verschiedenes
Termine Jugendhilfeausschuss 2017


Bau- und Planungsausschuss
30. August 2016, 16 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
Alternative Wohnprojekte
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Erweiterung des Hotels „Warnemünder Hof“ durch Errichtung eines Neubaus für 20
Beherbergungszimmer, Eventraum, Fahrrad-, Werkstatt- und Lagerraum sowie 19 PKW-Stellplätzen, Geländeabtrag von ca. 120 m²“, Rostock, Stolteraer Weg 7/7a, 8; Az.: 00843-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Antrag auf Genehmigung gemäß § 16 BlmSchG zur Erweiterung der bestehenden
Feuerverzinkungsanlage“, Rostock, Schonenfahrerstr. 10, Az.: 01705-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau von zwei Wohnwürfeln mit je vier Geschossen“, Rostock, Kuphalstr. 69a, 69b; Az.: 00825-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau von 3 Mehrfamilienwohnhäusern mit 40 Wohneinheiten und gemeinsamer Tiefgarage“, Rostock, Patriotischer Weg 79, 80; Az.: 04164-15
- Informationsvorlagen
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
- Verschiedenes
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John Brinckman, Vagel Grip Weg 10a


Hauptausschuss
30. August 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Kündigung des Pachtvertrags über Kleingärten im Erlengrund: Beendigung des Rechtsstreits
- Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Geschäftsführerangelegenheiten der Volkstheater Rostock GmbH
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 07/10/16 – „Rahmenvereinbarung Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum der Hansestadt Rostock“
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Klinikausschuss
31. August 2016, 17 Uhr
Beratungsraum A053, EG, Klinikum Südstadt, Südring 81

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
- Verschiedenes
Abstimmung der Sitzungstermine für 2017
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Klinikum Südstadt Rostock, Vergabe, Europaweite Ausschreibung, Offenes Verfahren nach VOL/A, Lieferung, Montage, Inbetriebnahme und Abnahmeprüfung von 1 Stück 1,5 Tesla Magnetresonanztomograph (MRT)
- Verschiedenes
Information des Direktoriums zur aktuellen Situation des Klinikums Südstadt Rostock


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
1. September 2016, 17 Uhr
Schulungsraum bei der Freiwilligen Feuerwehr Gehlsdorf, Drostenstraße 1c

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Begehung des Kirchenplatzes und Umfeld gemeinsam mit dem Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof; Treffpunkt vor der Kirche
- Anträge
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
Essbare Hansestadt Rostock
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
Änderung des Flächennutzungsplans
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
- Beschlussvorlagen
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
- Informationsvorlagen
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes
Imbiss und offene Gesprächsrunde mit dem Bauausschuss des Ortsbeirates Gehlsdorf