Ausschüsse der Bürgerschaft

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
23. August 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 07/10/16 „Rahmenvereinbarung Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum der Hansestadt Rostock“
- Verschiedenes


Rechnungsprüfungsausschuss
24. August 2016, 16 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Personalsituation im Rechnungsprüfungsamt; Ausschreibung der freien Stelle
- Jahresrechnung 2012 – Stand
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
Prüfauftrag zur Rechnungslegung durch JAZ e.V. nach Betreuung von Transitflüchtlingen
- Verschiedenes


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
24. August 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
Änderung des Flächennutzungsplans
- Beschlussvorlagen
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
- Informationsvorlagen
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
- Verschiedenes
Planung der Sitzungstermine 2017
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes
Information der Ausschussvorsitzenden und des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft


Kulturausschuss
25. August 2016, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verschiedenes
Sachstand zum Masterplan 800-Jahr-Feier durch Frau Dr. Selling und Frau Nagorny
Sachstand Standortfindung für das ehemalige Seebäderschiff „Undine“ durch Frau Dr. Selling
Sachstand zur Beschilderung an historischen Gebäuden, Frau Dr. Selling
Information zu aktuellen Arbeitsschwerpunkten des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen durch Frau Dr. Selling (Stipendiatenaustausch Szczecin – Rostock; künstlerischer
Wettbewerb Lichtenhagen; Kunstprojekte mit der Partnerregion Guldborgsund; Standort für das Archäologische Landesmuseum; Vorbereitung einer Tagung zur Architektur im
Norden der DDR)
Beratung Sitzungsplanung 2017
Informationen der Ausschussvorsitzenden
Anfragen der Ausschussmitglieder


Finanzausschuss
25. August 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
- Beschlussvorlagen
Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von 1.004.865,98 EUR und Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 50 - Amt für Jugend und Soziales in Höhe von 1.004.865,98 EUR
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme Sanierung Petribrücke BW 100 (Nr. 6654101201200820) in Höhe von 300 TEUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im TH 62 im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016 in Höhe von 162.000,00 EUR für die Umverlegung von Leitungsanlagen in Biestow, Am Rodelberg
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2016
- Verschiedenes
Terminplanung der Finanzausschusssitzung für das Jahr 2017
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes