Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
19. Juli 2016, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Gründung einer Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH zur Umsetzung des Wärmecontractings im WIRO-Konzern
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau von 2 Wohngebäuden mit Tiefgarage im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 11.W.150 „Östlich der Stadtmauer““, Am Haargraben 2,3, Beim Holzlager 6, 7, 8, Az.: 02701-15
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme-Nr. 6654300201600101 – Geh- und Radweg Parkstraße Warnemünde in Höhe von 200 TEUR
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme Nr. 6654101201501010 -
Geh- und Radwegbrücke St. Petersburger Straße BW 008 in Höhe von 320 TEUR
Bestellung als ehrenamtliches Mitglied der Wasserwehr der Hansestadt Rostock
Überplanmäßige Ansatzerhöhung im Teilhaushalt 60 um 110.000 Euro für Mehrauszahlungen bei Fremdprüfungen Statik im Finanzhaushalt 2016
Annahme von Geldzuwendungen für die Deutschen Feuerwehrmeisterschaften in der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 2.000,00 EUR
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 26.967,07 Euro im Ergebnis und
Finanzhaushalt für die Bombenbergung Petriviertel
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
Besetzung der Trägerversammlung des Hanse-Jobcenters
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle „Zahnärztin“ mit 20 Wochenstunden im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Termin, voraussichtlich ab 5. September 2016
Bestellung eines Geschäftsführers bei der TheMa Theatermanagement Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Jahresurlaub des Oberbürgermeisters 2016
Verkauf von Grundstücksteilflächen in Rostock, Altkarlshof
Ankauf eines Grundstückes in Gehlsdorf, Langenort Hufe
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks am Wiesenweg in Rostock-Warnemünde
2. Verkauf eines unbebauten Grundstücks am Wiesenweg in Rostock-Warnemünde
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
2. Verkauf eines Grundstückes in der Tessiner Straße - Planstraße A
3. Übertragung eines Grundstückes in der Tessiner Straße- Planstraße A
Ankauf von Grundstücksflächen in Rostock, „Weißes Kreuz“, Am Mühlendamm
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 07/10/16 - „Rahmenvereinbarung Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum der Hansestadt Rostock“
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 07/10/16 – „Rahmenvereinbarung Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum der
Hansestadt Rostock“
Öffentliche Ausschreibung V01/66.3/16 - Neubau Kaianlage Silohalbinsel im Bereich Ludewigbecken (Uferpromenade) - Los 1: Abbruch-, Ramm- und Stahlbauarbeiten
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 33/66/16 - Rostock, Bw 105 Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Tessiner Straße über die Bahnstrecke 6448 Kavelstorf-Rostock Seehafen
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 35/66/16 - Rostock, Grundhafter Ausbau der Albert-Einstein-Straße 3. BA
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Information zur Neubestellung des Kaufmännischen Vorstandes zum 01.01.2017 der Rostocker Straßenbahn AG (RSAG)
- Verschiedenes