Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
21. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau von 2 Wohngebäuden mit Tiefgarage im Geltungsbereich des B-Planes Nr 11.W.150 „Östlich der Stadtmauer““, Am Haargraben 2,3, Beim Holzlager 6, 7, 8, Az.: 02701-15
Überplanmäßige Personalaufwendungen im Ergebnishaushalt 2015
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 357 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 14.12.2015 bezüglich der Regelbeurteilung vom 25.11.2015
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 08.12.2015 bezüglich der Regelbeurteilung vom 04.12.2015
Anstellungsvertrag des kaufmännischen Geschäftsführers der Stadtentsorgung Rostock GmbH
Ankauf Grundstück Haedgestraße, Flurstück 1395, in 18057 Rostock (Sanierungsgebiet)
Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2013/BV/4255 vom 19.02.2013 (Rücktritt)
Offenes Verfahren gem. VOL/A-EG, „Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2016/2017 Lose 1-6“ mit der Vergabenummer 5/10/16
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 07/10/16 „Rahmenvereinbarung Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum der Hansestadt Rostock“
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 26/66/16 - Rostock, Erneuerung Zugbänder KBW Lütten Klein, Instandsetzung (Los 2)
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 27/66/16 - Rostock, Straßenrekonstruktion Asternweg
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 23/66/16 - Rostock, Sanierung/ Umgestaltung Ulmenstraße 1. BA
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Umnutzung von Büroräumen zur Asylbewerberunterkunft im 2. bis 6. OG
- Verschiedenes


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
22. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 01.WA.183 „Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen“
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Torfbrücke
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr.08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes
Information der Ausschussvorsitzenden und des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft


Rechnungsprüfungsausschuss
22. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Prüfung Steuerangelegenheiten
- Stellenbesetzung im Rechnungsprüfungsamt
- Verschiedenes


Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
22. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
Prüfung eines Schwimmhallenneubaus
- Beschlussvorlagen
4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26
- Verschiedenes
Informationen der Ausschussmitglieder


Finanzausschuss
23. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Eltern bei den Kita-Gebühren entlasten
Dritte Änderung der Satzung über die Nutzung und Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)
Verteilung der vom Land an die Kommune zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
- Beschlussvorlagen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme Nr. 6654101201501010 - Geh- und Radwegbrücke St.-Petersburger-Straße BW 008 in Höhe von 320 TEUR
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes