Ausschüsse der Bürgerschaft

zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
14. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
Aktuelle Berichterstattung des Migrationsamtes zu Abschiebungen
Aktuelle Berichterstattung des staatlichen Schulamtes zu Beschulungen
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Personalausschuss
14. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Stellenbesetzung im Büro für Gleichstellungsfragen
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 14.12.2015 bezüglich der Regelbeurteilung vom 25.11.2015
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 08.12.2015 bezüglich der Regelbeurteilung vom 04.12.2015
- Verschiedenes
Information zum Stellenbesetzungsverfahren „Zahnärztin/Zahnarzt“ im Gesundheitsamt
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates


Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaft und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
15. Juni 2016, 17 Uhr
Stadtteil- und Begegnungszentrum „Heizhaus“, Tychsenstraße 22

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Verkauf eines bebauten Grundstücks in Gehlsdorf
Neubau Hort, Herderstraße 6, 18055 Rostock - Los 03: Rohbau- und Tiefbauarbeiten, Vergabe-Nr. 129/88/16


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
16. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
-Wahl der 1. Stellvertreterin oder des 1. Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2013/BV/4255 vom 19.02.2013 (Rücktritt)
Ankauf Grundstück Haedgestraße, Flurstück 1395, in 18057 Rostock (Sanierungsgebiet)
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 26/66/16 - Rostock, Erneuerung Zugbänder KBW Lütten Klein, Instandsetzung (Los 2)
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 27/66/16 - Rostock, Straßenrekonstruktion Asternweg
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 23/66/16 - Rostock, Sanierung/ Umgestaltung Ulmenstraße 1. BA
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 07/10/16 - „Rahmenvereinbarung Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum der Hansestadt Rostock“
Offenes Verfahren gem. VOL/A-EG, „Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2016/2017 Lose 1-6“ mit der Vergabenummer 5/10/16
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 21/66/16 - Rostock, Neubau Bushaltestelle Deutsche-Med-Platz
2. Vertragsänderung zum Vertrag über die Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und andere ausländische Flüchtlinge in der Satower Str. 129/130 in 18059
Rostock
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 13/10/16 „Fahrdienst in der Hansestadt Rostock für anspruchsberechtigte Bürgerinnen und Bürger“
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 02/10/16 „Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Berufsfeuerwehr der Hansestadt Rostock“
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 26/10/16 „Lieferung eines LKW-Dreiseiten-Kippbrücke mit Ladekran und Ankauf eines LKW Kipper off. Kasten mit Ladegerät“
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 30/10/16 „Lieferung, Herstellung, sowie Transport und Entladung von Straßenplatten aus Beton“


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
16. Juni 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Wahlen
Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
- Beschlussvorlagen
Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 01.WA.183 "“Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen“
- Verschiedenes
Vorstellung der neuen Amtsleiterin Frau Dr. Fischer-Gäde vom Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
zusammen mit dem Unternehmerverband Rostock-Mittleres Mecklenburg
16. Juni 2016, 17 Uhr
Raum 11, INROS Lackner, Rosa-Luxemburg-Straße 16

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Verschiedenes
Informationsaustausch zu Schwerpunktthemen, wie
1. Multiple-nachhaltige Stadtentwicklung
2. Stärkung des wirtschaftlichen Oberzentrums
3. Projekte von hohem öffentlichen Interesse
4. Aufbau von Führungskräften/Führungskräftenachwuchs
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes
Information der Ausschussvorsitzenden