Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
24. Mai 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Annahme einer Zuwendung (Schenkung) zugunsten der Hansestadt Rostock zum Zwecke der Aufarbeitung des Grabmahls/Gedenksteins „Erich Schlesinger“ auf dem Neuen Friedhof Rostock
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz/ Produkt 57302 „Öffentliche Bedürfnisanstalt-BgA“ - Neubau WC Markgrafenheide, Parkplatz Hohe Düne
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum SüdstadtRostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 3.195,00 Euro
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 164,91 Euro für die Stadtbibliothek
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle Chefärztin/Chefarzt der Abteilung für Diagnostische und Interventionelle Radiologie am Klinikum Südstadt Rostock
Bestellung zum Geschäftsführer der Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH
Verkauf von Grundstücksteilfächen in Rostock, Stangenland
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2016/BV/1528 vom 15.03.2016 zum Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Rostock-Osthafen, Beim Kalkofen (Käufername)
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 03/10/16 - Betreibung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber in der Hansestadt Rostock (Los 1 und 2) - Los 1 - Gemeinschaftsunterkunft Langenort
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 03/10/16 - Betreibung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber in der HRO (Los 1 und 2) - Los 2 - Gemeinschaftsunterkunft Bonhoefferstraße
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 17/66/16 Rostock, Straßenbau Tannenweg 2. BA
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 18/66/16 Rostock, Erneuerung Mühlenstraße Evershagen 2. BA
- Bericht aus den Aufsichtsgremien


Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
25. Mai 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
Prüfung einer Warnemünder Woche GmbH
- Verschiedenes
Bestimmung der Vertreter „Sonderfonds für kleine Vereine“
Situation Sportanlage „Damerower Weg“
Informationen der Ausschussmitglieder


Sozial- und Gesundheitsausschuss
25. Mai 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Zukünftige Übernahme von Miet- und Betriebskosten für den Wohltat e.V. für den Standort Rudolf-Diesel-Str. 1, 18059 Rostock, zur Unterbringung der Suppenküche
- Informationsvorlagen
Aussetzung der Zinserträge aus der Otto-und-Clara-Gütschow-Stiftung
- Verschiedenes
Beratungsstelle Wohnraumanpassung - Informationen aus dem Bauamt
Abstimmung über den Entwurf „Antrag zum Konzeptentwurf der Arbeitsgruppe „Wohnen im Alter“ im Projekt „Länger leben im Quartier“ des Fördervereins Gemeindepsychiatrie e.V. zur
Einrichtung einer Beratungsstelle für Wohnraumanpassung und technische Hilfe in Rostock als Kooperationspartner von Hansestadt Rostock und Wohnungsunternehmen“
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
25. Mai 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
Erweiterung des Gewerbegebietes Brückenweg
- Beschlussvorlagen
Bebauungsplan Nr. 01.SO.151. Sondergebiet „Wohnmobilplatz Warnemünde“ - Abwägungsbeschluss
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes
Information der Ausschussvorsitzenden und des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft


Finanzausschuss
26. Mai 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
- Beschlussvorlagen
Entscheidung über die Durchführung des Anschlussvorhabens zum „Masterplan 100 % Klimaschutz für die Hansestadt Rostock“
Überplanmäßige Personalaufwendungen im Ergebnishaushalt 2015
Zukünftige Übernahme von Miet- und Betriebskosten für den Wohltat e.V. für den Standort Rudolf-Diesel-Straße 1, 18059 Rostock, zur Unterbringung der Suppenküche
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes
Informationen der Leiterin des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen zur Haushaltsplanung 2017 der Kunsthalle
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes