Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
19. April, 17.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge

- Beschlussvorlagen
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2017 im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Verwaltungstätigkeit
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 2.138,83 Euro
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 2.825,00 Euro
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme Durchlass Hellbach Dalwitzhofer Weg (Nr. 6654101201400919) in Höhe von 120 TEUR

Annahme einer Geldzuwendung zugunsten der Hansestadt Rostock
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
Antrag auf Befreiung von landesrechtlichen Standards nach dem Kommunalen Standarderprobungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern betreffend § 14 Abs. 4 S. 3 und 4 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

nicht öffentlicher Teil

- Anträge
Personalangelegenheit

- Beschlussvorlagen
Ankauf Grundstück Steinstraße, Flurstücke 1550/1 und 1550/2, in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
Verkauf des Gewerbegrundstücks Mühlendamm 6 in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2013/BV/4853 vom 17.09.2013 (Rücktritt Käufer)
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren „Lieferung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 für die freiwillige Feuerwehr in Anlehnung an die EN 1846 Teil 1-3 und E DIN 14530-11:2010-11“ mit der Vergabe-Nr.: 76/10/15
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 72/10/16 „Beschaffung einer Kraftfahrdrehleiter für die Berufsfeuerwehr der Hansestadt Rostock"

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen

Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
20. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Mitteilung des Vorsitzenden
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Beschlussvorlagen
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter (ADS)
Umsetzung der Gewährung von Zuwendungen des Sonderfonds 2016 für kleine Sportvereine
- Nutzung der Mittelmole (Steganlage-Warnemünde) für den Segel- und Wassersport

Sozial- und Gesundheitsausschuss
20. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

- „Wohnen in Rostock“ - Vorstellung der Wohnberatungsstelle
- Abstimmung über den Entwurf „Antrag zum Konzeptentwurf der Arbeitsgruppe „Wohnen im Alter“ im Projekt „Länger leben im Quartier“ des Fördervereins Gemeindepsychiatrie e. V. zur Einrichtung einer Beratungsstelle für Wohnraumanpassung und technische Hilfen in Rostock als Kooperationsprojekt von Hansestadt Rostock und Wohnungsunternehmen“
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Rechnungsprüfungsausschuss
20. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Sachstand Rechnungsprüfungsordnung
- Prüfung Amt für Flüchtlingsangelegenheit und Integration

nicht öffentlicher Teil

- Eisbrecher Stephan Jantzen
- Prüfung von Steuerangelegenheiten

Kulturausschuss
21. April, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Antrag: Masterplan 800-Jahr-Feier
- Informationen durch Dr. Michaela Selling, Leiterin des Amtes für Kultur und Denkmalpflege, zu folgenden Themen:
. 1. Philosophische Tage in Rostock
. Künstlerischer Wettbewerb Lichtenhagen
. Einweihung des Kunstwerks am Stadtteil- und Begegnungszentrum Dierkow
. Auswertung der Tagung „Kultur macht stark“ am 6. April in Berlin
- Informationen der Ausschussvorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder