Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
15. März 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 2.461,50 Euro
-Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
Planung der Spielzeit 2016/17 am Volkstheater Rostock
Künstlerische Entscheidungskompetenz am Volkstheater Rostock
- Beschlussvorlagen
Ernennung im Brandschutz- und Rettungsamt
Widerspruch zum Beschluss des Hauptausschusses Nr. 2016/DA/1542
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Zur Promenade 1 (Strandläufer) in Warnemünde unter Einbeziehung einer Arrondierungsfläche
Verkauf eines unbebauten Grundstückes am Gewerbegebiet „Hafenvorgelände Ost“
Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Rostock-Osthafen, Beim Kalkofen
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 02/66/16 Rostock, Straßenausbau Rigaer Straße 3. BA (Knoten Lichtenhäger Chaussee/Ostseeallee/Rigaer Straße)
Anmietung von Räumlichkeiten als Gemeinschaftsunterkunft
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
16. März 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Beschlussvorlagen
1. Aktualisierung der 4. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2017/18 und für den Prognosezeitraum 2018/19 bis 2022/23
- Informationsvorlagen
Ablehnungsbescheid zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
- Verschiedenes
- Informationen der Ausschussmitglieder


Rechnungsprüfungsausschuss
16. März 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Besetzung der Prüferstelle im Rechnungsprüfungsamt
- Sachstand Rechnungsprüfungsordnung
- Prüfung im Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Nichtentlastung Jahresrechnung 2010 - Gerichtliche Auseinandersetzung mit einer Bürgerschaftsabgeordneten
- Eisbrecher „Stephan Jantzen“
- Verschiedenes


Sozial- und Gesundheitsausschuss
16. März 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
- Anträge
Prüfauftrag zur Verkürzung der Fristen der Antragsbearbeitung zur Nutzung des Angebotes der Tagesstätte „Paulus“
- Beschlussvorlagen, Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Suchtberatungsstellen an der finanziellen Belastungsgrenze
Arbeit der Caritas Suchthilfe zu Alkoholismus in der Familie
Information zu Behandlungen der Augenklinik der Uni Rostock
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter


Finanzausschuss
17. März 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Wahlen
Wahl der 1. Stellvertreterin oder des 1. Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden
- Anträge
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen
- Aussetzung der Stellplatzsatzung
- Beschlussvorlagen
Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2016 auf eine Verpflichtungsermächtigung in der Maßnahme 6654400201500211: Kreuzungsbauwerk B 103/B 105 Evershagen in Höhe von 1.400.000 EUR
Planungsbeschluss zur Beauftragung der Fortschreibung des Regionalen Nahverkehrsplanes Mittleres Mecklenburg/Rostock
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
Mitgliedschaft der Hansestadt Rostock im Verein „Energiebündnis Rostock e.V.“
Genehmigung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im TH 50 - Amt für Jugend und Soziales für die Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber in Höhe von 382.500,00 EURO im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 503150099990099 Soziale Einrichtungen und außerplanmäßige Aufwendungen im Produkt 31500 Soziale Einrichtungen in Höhe von 67.500 EUR
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschlussvorlagen, Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
17. März 2016, 17 Uhr
Beratungsraum E31, Kantine, Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
- Anträge
Aussetzung der Stellplatzsatzung
Ausweisung zusätzlicher Flächen für Kleingartenanlagen
- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.SO.191 „Studieren und Wohnen beim Pulverturm“
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.192 für das „Wohn- und Sondergebiet am Südring“
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Information zur Arbeit des Gestaltungsbeirates
Offene Fragen zum Wagenstellplatz
Kurzinformation zur stadtplanerische Entwicklung an der Satower Straße
Allgemeine Informationen