Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
8. März 2016, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Berichte aus den Unterausschüssen und Beiräten
- Berichte aus der Verwaltung
- Anträge
Anpassung der Hortkapazitäten an die neuen Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
- Benennung Stellvertreter für UA JHPL und Jugendhausbeirat
- Petition der GEW-Vertrauensleute
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen


Personalausschuss
8. März 2016, 16.30 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Änderung der kommissarischen Besetzung von Amt 55: Fehlende Informierung von Personalausschuss und Fraktionen
Stellenbesetzung im Amt 55 (Ergebnisse der Ausschreibungen und allgemeine Situation)
Personalsituation Ämter 50 und 53 (zeitliche Verzögerungen bei Trägerverhandlungen und Schuluntersuchungen)
voraussichtlicher Arbeitsbeginn des neuen Abteilungsleiters Personal
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlage
Ernennung im Brandschutz- und Rettungsamt
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates


zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
8. März 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentlicher Teil
- Anträge
- Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
Aussprache zur aktuellen Situation in der Notunterkunft Industriestraße 12
nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen


Kulturausschuss
10. März 2016, 16.30 Uhr
Studienraum der Stadtbibliothek, Kröpeliner Straße 82

Tagesordnung:
- Senator Steffen Bockhahn informiert über kulturelle Angelegenheiten aus seinem Geschäftsbereich
- Information über die Arbeit der Stadtbibliothek und Führung durchs Haus durch Manfred Heckmann, Leiter der Einrichtung
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
10. März 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Verkauf des mit dem „STRANDLÄUFER“ bebauten Erbbaurechtsgrundstückes Zur Promenade 1 in Rostock-Warnemünde unter Einbeziehung einer Arrondierungsfläche
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Zur Promenade 1 (Strandläufer) in Warnemünde unter Einbeziehung einer Arrondierungsfläche
Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Rostock-Osthafen, Beim Kalkofen
Verkauf eines unbebauten Grundstückes am Gewerbegebiet „Hafenvorgelände Ost“
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 02/66/16 Rostock, Straßenausbau Rigaer Straße 3. BA (Knoten Lichtenhäger Chaussee/Ostseeallee/Rigaer Straße)
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 04/66/16 Rostock, Jahresausschreibung Markierungen 2016
Gärtnerische Pflegemaßnahmen in öffentlichen Grünanlagen/Straßenbegleitgrün der Hansestadt Rostock 2016, (3-jährige optionale Verlängerung)
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 79/10/15 „Vergabe der Strandreinigung in der Hansestadt Rostock für die Strandabschnitte in Warnemünde und Markgrafenheide“
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 69/10/15 „Lieferung, Installation, sowie Erneuerung und Wartung von Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen“
Inhousebeauftragung Flüchtlingsbeförderung vom 01.10.2015 bis 30.06.2016