Ausschüsse der Bürgerschaft

zeitweiliger Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
16. Februar, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Aktueller Sachstand zur Schaffung weiterer Unterkünfte
- Sachstand zu Stellenbesetzungen im Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
- Informationen zu den Unterkünften „Möllner Straße" und „Langenort"
- Sachstand zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
- Betreiberausschreibungen
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Hauptausschuss
16. Februar. 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 2.750,00 Euro
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 4.700,00 Euro
Annahme von zwei Sachspenden im Wert von insgesamt 712,33 Euro für die Stadtbibliothek
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 10.525,00 Euro
Annahme einer Geldspende in Höhe von 250,00 EUR an die Stadtbibliothek der Hansestadt Rostock für die Anschaffung von Büchern
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0587/08-BV vom 23.09.2008
Verkauf von Grundstücksteilflächen in Rostock, Am Kreuzgraben/Stangenland
Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Rostock-Osthafen, Am Kreuzgraben
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 09/10/15 „Lieferung/Montage und Inbetriebnahme von Parkscheinautomaten (PSA), Anbindung an eine PSA-Zentrale und Instandhaltung der PSA
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlage: Anzeige von Nebentätigkeit/öffentlichem Ehrenamt des Oberbürgermeisters

Rechnungsprüfungsausschuss
17. Februar, 16.00 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Olaf Groth (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
- Nichtentlastung in der Jahresrechnung 2010
- Bestellung eines neuen Prüfers
- Sachstand Rechnungsprüfungsordnung
- Prüfung Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration

Sozial- und Gesundheitsausschuss
17. Februar, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

- Anträge
Antragsentwurf des SGA "Prüfauftrag zur Verkürzung der Fristen der Antragsbearbeitung zur Nutzung des Angebotes der Tagesstätte „Paulus“
- Beschlussvorlagen
3. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung
- Vorstellung von Frau Deike Ludwig - Inklusionsbotschafterin, Mitglied des Beirates für behinderte und chronisch kranke Menschen der Stadt Rostock und Vorsitzende des Vereins Rostocker für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe e. V.
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
17. Februar, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen)
Kurabgabe für Wohnmobile, Wohnwagen und Boote
- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.SO.191 „Studieren und Wohnen beim Pulverturm"
Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 „Kehrwieder"
Nichtöffentlicher Teil
- Information der Ausschussvorsitzenden
- Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
17. Februar, 17.15 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Mitteilung des Vorsitzenden
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Einrichtung eines Sportbeirates der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die kommunal getragenen Schulen der Hansestadt Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
Aufhebung der Schule am Schäferteich – Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Pablo-Picasso-Straße 45 – zum Schuljahresbeginn 2016/17

Kulturausschuss
18. Februar, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Volkstheater Rostock: (Re-)Finanzierung Theaterneubau
- Information zum Vorbereitungsstand der Stadtjubiläen
- Informationen und Anfragen der Ausschussvorsitzenden

Finanzausschuss
18. Februar, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:

- Anträge
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen)
Kurabgabe für Wohnmobile, Wohnwagen und Boote
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Volkstheater Rostock: (Re-)Finanzierung Theaterneubau
- Beschlussvorlagen
Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlage: Erbbauzinsreduzierung für ein Grundstück in der Tiergartenallee