Ausschüsse der Bürgerschaft

zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
15. Dezember 2015, 16 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Anträge
Gemeinschaftsunterkunft Feuerwache See
Mindestanforderungen an Gemeinschaftsunterkünfte umsetzen
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
Vorstellung der Integrationslotsen
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten zur Situation von Flüchtlingsfrauen
Berichterstattung zu Abschiebungen
Jahresthemenplanung für das Sitzungsjahr 2016


Hauptausschuss
15. Dezember 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Änderung Gesellschaftsvertrag der Volkstheater Rostock GmbH
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Rosengarten-Center, Glatter Aal: Neubau von Hotel, Beherbergungsstätte, Geschäftsgebäude und Parkhaus“ Rostock, Rungestr., Buchbinderstr., Rostocker Heide, Garbräterstr., Kistenmacherstr., Johannisstr.
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2015 in der Maßnahme: Nr. 6654300201300126 - Geh- und Radweg Hinrichsdorfer Straße in Höhe von 101 TEUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2015 für die Maßnahme 6654101201200820 - Bw 100 - Grundinstandsetzung Petribrücke, Teil Fußgänger und Radfahrer in Höhe von 83.000 EUR
Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 100.000 Euro im TH 32 für die Investitionsmaßnahme Nr. 3212201201200199 Kombinationsblitzer
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2015 für die Maßnahme 6654802201500101 - Ausrüstung Liegeplatz P 1 - P 6 in Höhe von 300.000,00 EUR
Annahme von Geldzuwendungen zugunsten der Hansestadt Rostock für die Sanierung des Spielplatzes in Nienhagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlage
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle „Amtsleiterin/Amtsleiter“ im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege (OKZ 67 00 000 001) zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Anmietung von Räumlichkeiten für das Migrationsamt, das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft sowie Teilbereiche des Hauptamtes
Anmietung von Räumlichkeiten als Gemeinschaftsunterkunft für das Objekt Langenort 10 - 11 in 18147 Rostock
Ankauf Grundstück Beginenberg, Flurstücke 1549/1 und 1549/2, in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
Verkauf von unbebauten Grundstücken in der Hinrichsdorfer Straße
Option zum Abschluss neuer Pachtverträge zu Grundstücken in Purkshof
- Bericht aus den Aufsichtsgremien