Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
20. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Straßenbenennung in Rostock-Evershagen
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 1.915,00 Euro
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 2.220,00 Euro

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 17. April 2015
Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Stadtweide, Reihenhäuser, nördlich der KITA, Parzelle 1, Parzelle 3 und 4, Parzelle 2
Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Warnemünde, im Bereich Heinrich-Heine-Str. 1 –
Grundstück zur Errichtung einer Veranda
Verkauf von Grundstücksteilflächen in Rostock, Am Kreuzgraben
Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Bützower Straße in Rostock-Lichtenhagen
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 47/66/15 Sanierung Petribrücke BW 100 (Geh- und Radwegteil)
Prüfauftrag an die RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH (RVV)

- Bericht aus den Aufsichtsgremien

Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
21. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Berichterstattung zum Geschäftsjahr 2014 der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) durch den Geschäftsführer Herrn Christian Weiß

- Beschlussvorlagen
38. Internationaler Hansetag in der Hansestadt Rostock
12. Änderung des Flächennutzungsplanes Erweiterung von Bauflächen in Biestow
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156.1 Erweiterung „Landhotel Rittmeister"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

- Planung der Sitzungstermine für das Jahr 2016
nichtöffentlicher Teil

- Information der Ausschussvorsitzenden
- Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Sozial- und Gesundheitsausschuss
21. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
„Stadtteilmanagement" Konzept zur dauerhaften Etablierung in ausgewählten Stadtteilen/ -bereichen in der Hansestadt Rostock (Groß Klein ab 2014) Bürgerschaftsbeschluss
Nr. 2013/AN/ 4525 vom 19.06.2013- Informationsvorlagen
Otto-und-Clara-Gütschow-Stiftung 2015

- Benennung eines Mitgliedes für die Besuchskommission nach § 31 PsychKG M-V
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Rechnungsprüfungsausschuss
21. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum der Fraktionen 2. OG, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Haushaltsplanentwurf 2015/2016, Band VIII, Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2030
nichtöffentlicher Teil

- Prüfung der Jahresrechnung - Schlussbericht 2011
- Feststellung der Eröffnungsbilanz der städtebaulichen Sondervermögen
- private Nutzung von Dienstfahrzeugen – Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge

Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport
21. Oktober, 17.15 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Informationsvorlagen
Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage für den FSV NordOst e.V. und andere Vereine des Fußballbreitensports

- Information zum aktuellen Sachstand Schülerspeisung
- Umsetzung Haushaltsbeschluss - Förderung kleiner Sportvereine
- Abstimmung Sitzungstermine 2016
- Informationen der Ausschussmitglieder

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
22. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

- Anträge
Wohnmobilstellplatz Dorf Schmarl
Grundstücksverkauf in Bebauungsplan-Gebieten

- Beschlussvorlagen
„Stadtteilmanagement“ Konzept zur dauerhaften Etablierung in ausgewählten Stadtteilen/ -bereichen in der Hansestadt Rostock (Groß Klein ab 2014) Bürgerschaftsbeschluss
Nr. 2013/AN/ 4525 vom 19.06.2013
Wagenplatz in der Hansestadt Rostock - Standortentscheidung
12. Änderung des Flächennutzungsplanes Erweiterung von Bauflächen in Biestow
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156.1 Erweiterung „Landhotel Rittmeister", Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates

- Beschluss der Mitglieder des Planungs- und Gestaltungsbeirates
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGS)
Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen
Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage für den FSV NordOst e.V. und andere Vereine des Fußballbreitensports

- Auswertung des Schienenersatzverkehrs Warnemünde
- Informationen

Finanzausschuss
22. Oktober, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGS)
Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
38. Internationaler Hansetag in der Hansestadt Rostock (21.-24.06.2018)
Kooperationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und den Landkreisen des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Überplanmäßige Bewilligung für den Ergebnishaushalt 2014 im Deckungskreis 5803
Wartungsverträge Hard- und Software in Höhe von insgesamt 63.244,96 EUR
„Stadtteilmanagement" Konzept zur dauerhaften Etablierung in ausgewählten Stadtteilen/-bereichen in der Hansestadt Rostock (Groß Klein ab 2014) Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2013/AN/ 4525 vom 19.06.2013

- Informationsvorlagen
- Terminplanung der Finanzausschusssitzungen für das Jahr 2016

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen