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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 20.08.2015

Außerplanmäßige Sitzung Jugendhilfeausschuss
25. August 2015, 16 Uhr
Beratungsraum 3.48, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Förderung von Personalkostenzuschüssen für Fachkräfte der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Rostock vom 1.9.-31.12.2015 aus unverbrauchten Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit
Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung


Hauptausschuss
25. August 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen - Sonderfonds für kleinere Sportvereine
Haushaltsplanentwurf 2015/2016 - Band VIII - Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2030
Konsolidierungsvereinbarung mit dem Ministerium für Inneres und Sport des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Wahl zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Gehlsdorf und Ernennung zum Ehrenbeamten
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater GmbH
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Bestellung der Geschäftsführung der RVV GmbH
Bestellung der Geschäftsführung der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH
Änderung des Beschlusses 2014/BV/0078 des Hauptausschusses vom 16.09.2014 zum Verkauf des unbebauten Grundstücks Q 093 Mitte West (Am Haargraben, Am Lohmühlengraben, Beim Holzlager, Petrigang) im Petriviertel in 18055 Rostock
(Sanierungsgebiet) - Anpassung des Verkaufspreises
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 35/66/15 - Rostock, Grundhafter Ausbau der Albert-Einstein-Straße 2. BA


Sozial- und Gesundheitsausschuss
26. August 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Willkommenskultur in Rostock
Bericht zur Arbeit der Integrationslotsen durch den Soziale Initiative e.V.
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
Haushaltsplanentwurf 2015/2016 Band VIII - Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2030
- Verschiedenes
Umsetzung Entscheidung Bundessozialgericht zur Regelbedarfsstufe 3


Kulturausschuss
27. August 2015, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Fortschreibung des Museumskonzeptes
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
Haushaltsplanentwurf 2015/2016 Band VIII - Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2030
- Verschiedenes
Vergabe Projektstelle „Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen 1992 in Rostock“
Sachstand zur Realisierung des künstlerischen Wettbewerbs SBZ Dierkow, Frau Dr. Selling


Finanzausschuss
27. August 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109
 
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Frühzeitige Beteiligung der Bürgerschaft bei der Auswahl von Projekten für Fördermittelprogramme
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater GmbH
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehrbeamtinnen und -beamten aufgrund der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden/Woche


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
27. August 2015, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Strukturkonzept Rostock-Warnemünde
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am
Stolteraer Weg (Diedrichshagen)
Vorlage eines Zeitplans zur Entwicklung kommunaler Flächen
Frühzeitige Beteiligung der Bürgerschaft bei der Auswahl von Projekten für Fördermittelprogramme
Erstellung einer Analyse für eine Werbesatzung in der KTV
- Beschlussvorlagen
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock“ - Prioritätenliste 2016
Straßenbenennung in Rostock-Evershagen
Interkommunale Vereinbarung
Beschluss über die Aufstellung und Auslegung des Bebauungsplans Nr. 08.W.170 „Thierfelderstraße“
Städtebauförderung der Hansestadt Rostock - Prioritätenlisten 2016