Ausschüsse der Bürgerschaft

Personalausschuss
9. Juni 2015, 16:30 Uhr
Beratungsraum 210, Rathaus, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

- Anträge, Beschlussvorlagen, Informationsvorlagen, Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 07.05.2015 betreffend den Bescheid des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 28.4.2015 im Stellenbesetzungsverfahren „Sachbearbeiter/in Bevölkerungsschutz“
Verlängerung eines Arbeitsvertrages

Rechnungsprüfungsausschuss
10. Juni 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
Entlastung des Tourismusdirektors

- Prüfung Eröffnungsbilanz
- Entwurf Rechnungsprüfungsordnung
Nichtöffentlicher Teil

- Verschiedenes

Klinikausschuss
11. Juni 2015, 16 Uhr
Beratungsraum der Fraktionen 2. OG, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Klinikum Südstadt Rostock, Europaweite Ausschreibung, Offenes Verfahren nach VOL/A, Lieferung, Montage, Inbetriebnahme und Abnahmeprüfung von 1 Stk. Digitales Radiografie-System
Verlängerung der Anstellung eines Chefarztes

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
11. Juni 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Verkauf von Baugrundstücken an der Mühlenstraße in Rostock-Evershagen
Freiberufliche Leistungen (Leistungsphasen 2 - 7 HOAI für Objekt- und Tragwerksplanung, technische Ausrüstung und besondere Leistungen) für die Maßnahme Neubau Kaianlagen
Silohalbinsel im Bereich Ludewigbecken

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Aufhebung des Beschlusses 2012/BV/3314 des Hauptausschusses vom 24.04.2012
2. Verkauf des unbebauten Grundstücks Parzelle Fischerbruch 13 (ehemals Nr. 23) im Petriviertel in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren mit der Vergabenummer 02/10/15 „Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2015/2016 für die Lose 1-6“
Ersatzneubau Liegeplatz P 7 am Passagierkai in Warnemünde
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 78/67/15 Rostock, Stadtmitte, Öffentliche Freifläche östlich der Stadtmauer, „Neugestaltung der Freiflächen „Alter Warnowarm“/2. Bauabschnitt“

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 61/67/15; Rostock, Hansa-Viertel, Satower Straße, Denkmalgeschützter Neuer Friedhof, „Sanierung und Neugestaltung der Urnengemeinschaftsanlage „Am Lärchenweg“/2. Bauabschnitt“ (Bedarfsgerechte Bereitstellung Bestattungsflächen)
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 20/66/15 Rostock, Errichtung der mobilitätsgerechten Bushaltestellen „Lorenzstraße“ beidseitig
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 05/10/15 „Anzucht und Lieferung von Saisonblumen 2016 – 2018“ (Rahmenvertrag)
Vergabeentscheidung zur Beschränkten Ausschreibung 08/10/15 „Lieferung eines multifunktionalen Fahrzeuges vorgerüstet zum Einsatz mit Ladekran und Frontanbau für
Mähausleger“
Rostocker Heide - Planungsleistung in den Leistungsphasen 3-9 für den Entdeckerpfad „Biologische Vielfalt“

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
11. Juni 2015, 17 Uhr
Beratungsraum E31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen
Planungsbeschluss für den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes (Bw 105) im Zuge der Tessiner Straße über die Anlagen der Deutschen Bahn (DB AG) nahe Knoten Timmermansstrat, Brinckmansdorf
Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 Gewerbegebiet „Osthafen“/1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“

- E-Mobil-Verbund der Kommune