Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
14. Dezember 2010, 16.00 Uhr
Beratungsraum 3.48, St. Georg-Straße 109, Haus II

Tagesordnung:

- Berichte aus den Unterausschüssen
- Berichte aus der Verwaltung
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Prioritätenliste für die Leistungsangebote der Kinder- und Jugendarbeit (§§ 11 bis 16 SGB VIII)
2011
- Informationsvorlagen
- Anfragen von Mitgliedern und sonstige Anfragen
(Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember,
um 16.00 Uhr, in Raum 3.48, St. Georg-Str. 109, Haus II, fortgesetzt.)

Hauptausschuss
14. Dezember 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge

- Beschlussvorlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 221.750,00 EUR im
Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.22004501.94000003- energetische
Sanierung Dach/Fassade/Essenraum in der Regionalen Schule „Heinrich Schütz“ im Rahmen
der Maßnahmen des Konjunkturpaketes
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 177.800,00 EUR im
Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.5610.94000019 Vollsanierung Sporthalle
Pressentinstr. 82
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 zur
Sanierung des Klosters zum Heiligen Kreuz, 8. Bauabschnitt (Zuweisung an die RGS)
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in der
Haushaltsstelle 02.0301.98500106 - Zuschüsse an übrige Bereiche in Höhe von
75.000,00 EUR für die Einführung einer Referenzlösung für die webbasierte
Beteiligungsverwaltung und das IT-gestützte Beteiligungscontrolling
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 für die Maßnahme -
Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock -
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der
Haushaltsstelle 02.24000111.94000041 für die energieeffiziente Sanierung (Fassade, Fenster)
im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit Investitionsschwerpunkt
Bildungsinfrastruktur an der Berufsschule Metalltechnik in Höhe von 117.496,67 EUR
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der
Haushaltsstelle 02.24000111.94000083 - Baumaßnahmen Hochbau - Sanierung Außenanlagen
an der Beruflichen Schule Metalltechnik in Höhe von 180.000 EUR

- Informationsvorlagen

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen
Ernennung zur „Stadtverwaltungsdirektorin" mit Wirkung vom 17. Dezember 2010
Ernennung zur „Stadtverwaltungsrätin" mit Wirkung vom 17. Dezember 2010
Ernennung zur „Stadtverwaltungsoberrätin" mit Wirkung vom 17. Dezember 2010
Ankauf des unbebauten Grundstücks August-Bebel-Straße 111-113 (Sanierungsgebiet)
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses 0567/08-BV zum Verkauf des bebauten
Grundstücks Friedrichstraße 23 (Sanierungsgebiet) - Änderung des Kaufpreises
Offenes Verfahren zur Vergabe 09/10/10
Übernahme und Entsorgung von gemischten Siedlungsabfällen aus dem Gebiet der Hansestadt
Rostock
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 23/66/10 Rostock,
Fahrbahninstandsetzung Hundsburgallee

- Informationsvorlagen

Bau- und Planungsausschuss
16. Dezember 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 304, Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung, Stadterneuerung und
Wohnungsbau mbH, Am Vögenteich 26

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Neubau eines
Schulgebäudes mit Stellplätzen“, Zochstraße 14
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Neubau einer
Produktionshalle mit Sozialgebäude", Schutower Straße
Neubau Werkhalle 2 b als Anbau an Halle 1/2 und Erweiterung Halle 2a als wesentliche
Änderung gemäß § 16 BImSchG des Großrohrwerkes im Seehafen Rostock, Am Eisenwerk 1
Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft
Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 für das Sondergebiet „Groter Pohl - östlicher Teil“
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

- Anträge
Antrag der Ortsbeiräte Hansaviertel und Reutershagen zur Wiedereinrichtung des Rad- und
Fußweges zwischen Hans-Sachs-Allee und Tschaikowskistraße
Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, SPD, BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN - Barrierefreies Bauen

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Sachstand zur Einbahnstraßenregelung am Nettomarkt in Marktgrafenheide
- Sachstand zur Sicherung der ehemaligen Spirituosenfabrik „Anker“ anschließend
gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses mit
dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

- Rückblick 2010 und Vorschau 2011 zum Thema Sanierungsgebiet - Rostocker Gesellschaft für
Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH
Rückblick 2010 und Vorschau 2011 zum Thema Wohnumfeldmaßnahmen und Maßnahmen „Soziale Stadt"

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
16. Dezember 2010, 17.45 Uhr
Beratungsraum 206, Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung, Stadterneuerung und
Wohnungsbau mbH, Am Vögenteich 26

Tagesordnung:

gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses mit
dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
- Rückblick 2010 und Vorschau 2011 durch die RGS - Sanierungsgebiet
- Rückblick 2010 und Vorschau 2011 durch die RGS - Wohnumfeldmaßnahmen und Maßnahmen„Soziale Stadt"