Ausschüsse der Bürgerschaft

Finanzausschuss (außerplanmäßige Sitzung)
21. September 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1.48, St. Georg-Straße 109 Haus II

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock“ - Prioritätenliste 2011 und Maßnahmeplan 2011
Städtebauförderungsprogramme „Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren (SUB)“ und „Die Soziale Stadt“ (SOS) - Maßnahmeplan 2011 und Prioritätenlisten 2011
Abschluss eines Konzessionsvertrages Gas mit der Stadtwerke Rostock AG für den Zeitraum 2011 bis 2031
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 für das Fördergebiet Rostock-Seebad Warnemünde in Höhe von 75.000,00 EUR
Planungsbeschluss zur Beauftragung der Straßenplanung zur Erneuerung der Alexandrinenstraße (nördlicher Abschnitt)
2. Planungsbeschluss zur Beauftragung der Straßenplanung zur Erneuerung der Anastasiastraße in Rostock-Warnemünde

Hauptausschuss
21. September 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, FDP und FÜR Rostock
Jährliche Durchführung des Ehrenamtstages
- Beschlussvorlagen
Abschluss eines Konzessionsvertrages Gas mit der Stadtwerke Rostock AG für den Zeitraum 2011 bis 2031
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 für das Fördergebiet Rostock-Seebad Warnemünde in Höhe von 75.000,00 EUR

- Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle „Tourismusdirektorin/Tourismusdirektor“ im kommunalen Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 26. April 2010 gegen die Entscheidung des Amtes für Management und Controlling, Abteilung Personalmanagement der Hansestadt Rostock vom 10. März 2010 im Auswahlverfahren zur Stellenbesetzung „Sachbearbeiter/ Sachbearbeiterin - Widerspruchsverfahren“ im Bauamt
Verkauf eines bebauten Grundstücks in Gehlsdorf, Fährstr. 13 2010/BV/1343
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer Erweiterungsfläche in Warnemünde, Alte Bahnhofstraße/Schwarzer Weg
Verkauf von Teilflächen aus dem Grundstück Petriviertel, Baugebiet Quartier 093 Mitte/Nord und 093 Mitte/Süd, in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
An- und Verkauf von bebauten und unbebauten Grundstücken an der Strandpromenade im Bereich des B-Plans Nr. 01.SO.146 „AROSA Resort Rostock-Warnemünde“
- Informationsvorlagen
Entscheidung der Gesellschafterversammlung der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH gem. § 16 Abs. 2 Lit. p) und q) des Gesellschaftsvertrages - Umsetzung der Vorschriften des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)

Rechnungsprüfungsausschuss
22. September 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 für den Kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde

- Förderung der MS „Stubnitz“ - Prüfung der Unterlagen durch das Rechnungsprüfungsamt nach Auftrag des Rechnungsprüfungsausschusses
nichtöffentlicher Teil

- Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Beratervertrag zwischen dem Roten Kreuz Kreisverband Rostock e.V. und der Hansestadt Rostock vom 03.12.2009

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
23. September 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a/b Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung

- Anträge
Rainer Albrecht (Fraktion der SPD) - Heizkostenspiegel
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) - Heizkostenspiegel
Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
Überarbeitung und Aktualisierung des Spielplatzkonzeptes
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) - Mobiles Ortsamt für die Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock“ - Prioritätenliste 2011 und Maßnahmeplan 2011
Städtebauförderungsprogramme „Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren (SUB) und „Die Soziale Stadt" (SOS) - Maßnahmeplan 2011 und Prioritätenlisten 2011
Bebauungsplan Nr. 05.SO.164 „Handels- und Gewerbegebiet Schutow“ - Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplans Nr.01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“
Planungsbeschluss zur Beauftragung der Straßenplanung zur Erneuerung der Alexandrinenstraße (nördlicher Abschnitt)
Planungsbeschluss zur Beauftragung der Straßenplanung zur Erneuerung der Anastasiastraße in Rostock-Warnemünde

- Informationsvorlagen
Strukturkonzept Diedrichshagen - West
Radverkehrsbericht der Hansestadt Rostock 2008/2009
Gutachten zu den städtebaulichen und raumordnerischen Auswirkungen eines großflächigen Ansiedlungsvorhabens (DECATHLON-Sportfachmarkt) in der Hansestadt Rostock
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Erarbeitung eines Regionalen Flächenkonzeptes für hafenaffine Entwicklung im Wirtschaftsraum Rostock als Handlungsgrundlage für den Untersuchungsraum
- Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Aufbau einer Solardachbörse - Information des Fachamtes und Diskussion
nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen