Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
24. August 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
- Anträge
Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker
Bund/Graue/Aufbruch 09, FDP und FÜR ROSTOCK
Prüfung der Einrichtung eines Ökokontos
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Aufhebung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum „Untersuchungsgebiet Nördliche Steintor-Vorstadt"
Satzung über die förmliche Festlegung des Erweiterungsgebietes „Ehemaliger Güterbahnhof“ zum Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Neubau eines Dienstleistungszentrums Am Holbeinplatz", 18057 Rostock, Max-Eyth-Straße
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Zustimmungsverfahren gemäß § 77 LBauO M-V „Neubau eines Forschungsgebäudes für Physik“, 18059 Rostock, Albert-Einstein-Str. 22
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Zustimmungsverfahren gemäß § 77 LBauO M-V „Neubau eines Hörsaalgebäudes für Physik", 18059 Rostock, Albert-Einstein-Str. 22
Einvernehmen der Gemeinde nach 3 36 BauGB für das Zustimmungsverfahren gemäß § 77 LBauO M-V „Neubau eines Forschungsgebäude Life, Light & Matter", 18059 Rostock, Albert-Einstein-Str. 22
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09.W.28 „Wohnbaufläche Biestow" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 Wohngebiet „An der Jägerbäk"
Kostenspaltung Hansastraße
Kostenspaltung und Abschnittsbildung Waldemarstraße
Kostenspaltung Osloer Straße, nördlicher und südlicher Teil
Kostenspaltung Osloer Straße/Stockholmer Straße
Kostenspaltung Osloer Straße, südöstlicher Abzweig
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Information der Verwaltung
Anfrage Baukörper Lidl Markt - Herr Kreuzer
Information zur Vorlage des Winterdienstkonzeptes - Herr Sauter
Anfrage der Vertreter der Interessengemeinschaft Bahnhofstr. 5 - 8, 10 und Am Güterbahnhof 3 -
Bitte um Terminverlängerung auf den 28.9.2010

Sozial- und Gesundheitsausschuss
24. August 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, St. Georg-Str. 109, Haus II

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Struktur der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II ab 01.01.2011
- Informationsvorlagen
Schuldner-/Verbraucherinsolvenzberaterstellen in der Hansestadt Rostock
- Vorstellung von Herrn Dr. Schwarz, Leiter des Gesundheitsamtes
- Information zur Suchtprävention (Frau Dr. Wrociszewski, Gesundheitsamt)
- Abstimmung der Sitzungstermine für das Jahr 2011
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Schul- und Sportausschuss
25. August 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Mitteilungen der Vorsitzenden
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
- Antrag der Schulkonferenz der Krusenstern-Gesamtschule, St.-Jantzen-Ring 6, auf Verleihung des Schulnamens „Krusensternschule“
- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Vertrag zur Nutzung von Bahnen in der Schwimmhalle „Neptun“
- Informationsvorlagen

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
25. August 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Anträge
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Programm zur Förderung des motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehrs in der Hansestadt Rostock
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, FDP und FÜR ROSTOCK
Prüfung der Einrichtung eines Ökokontos
- Beschlussvorlagen
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09.W.28 „Wohnbaufläche Biestow“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 Wohngebiet „An der Jägerbäk"
- Berichterstattung zum Geschäftsjahr 2009 der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH
nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Ergänzung zum Leistungsvertrag 2009 - 2011 der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) für das Jahr 2011
- Information des Ausschussvorsitzenden
- Planung der Sitzungstermine für das Jahr 2011
- Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
26. August 2010, 16.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Ankauf eines teilweise bebauten Grundstückes am Kieswerk im Bereich des B-Planes Nr. 01.GE.83 „Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein“
Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Maxim-Gorki-Straße in Evershagen
Verkauf des Erbbaugrundstückes Altkarlshof 19
1. Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0471/07-BV
2. Verkauf des Grundstückes Kopernikusstr. 17a
Öffentliche Ausschreibung
Bewachung Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Satower Str. 129/130
Beschränkte Ausschreibung nach VOB/A
Vergabe-Nr. 09/66/10
Rostock, Fahrbahnerneuerung L 22 „Am Strande“ von Wokrenterstraße bis Grubenstraße
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Beschränkte Ausschreibung nach VOL/A, Vergabe-Nr. 135/67/10
Lieferung von einem Kommunalschlepper 80 - 86 kv (Zugmaschine, Ackerschlepper)für den Strandeinsatz in Warnemünde
Vergabeentscheidung zur freihändigen Vergabe
Ratenvereinbarung zur Lieferung von PC-Grundsystemen
Neubau eines Stadtteil- und Begegnungszentrums Eutiner Str. 20, Los 1.2: Abbrucharbeiten

Finanzausschuss
26. August 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1.48, St. Georg-Str. 109, Haus II

Tagesordnung:
- Anträge
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Kulturförderabgabe und Theaterneubau
- Beschlussvorlagen
außerplanmäßige Bewilligung - Vermögenshaushalt - in Höhe von 66.200 EUR für die Hochwasserentlastung Liepengraben - Graben 15
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von
1.225.000,00 EUR für das Vorhaben Seehafen Rostock - Südliche Erweiterung Vorstellflächen Fährterminal
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 für das Fördergebiet Rostock-Seebad Warnemünde in Höhe von 75.000,00 EUR
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 500.000,00 EUR für die Maßnahme Erneuerung Schleusenbrücke
Struktur der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II ab 01.01.2011
Entgeltordnung der Hansestadt Rostock für die Ausgabe der Angelberechtigungsscheine
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 - Terminverlängerung
Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 für die Maßnahme -Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock- Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Zinsen aus Gewerbesteuerveranlagung in Höhe
von 170.000 EUR

nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Vertrag zur Nutzung von Bahnen in der Schwimmhalle „Neptun“
Ergänzung zum Leistungsvertrag 2009 - 2011 der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) für das Jahr 2011

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
26. August 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Anträge
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Programm zur Förderung des motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehr in der Hansestadt Rostock
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) „Gemeinschaftsstraße“ Testregion Doberaner Platz
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, CDU und FDP
Prüfauftrag für die Schaffung zentraler Abstellflächen für Abfallentsorgung
Vorsitzende der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP
Prüfauftrag für die Schaffung zentraler Abstellflächen für Abfallentsorgung
Rainer Albrecht (Fraktion der SPD)
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Heizkostenspiegel
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, FDP und FÜR ROSTOCK
Prüfung der Einrichtung eines Ökokontos
- Beschlussvorlagen
Straßenbenennung in Rostock-Stadtmitte
Straßenbenennung in Rostock-Südstadt
Aufhebung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum „Untersuchungsgebiet Nördliche Steintor-Vorstadt“
Satzung über die förmliche Festlegung des Erweiterungsgebietes „Ehemaliger Güterbahnhof“ zum Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09.W.28 „Wohnbaufläche Biestow“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 Wohngebiet „An der Jägerbäk“
- Informationsvorlagen
- Vorschlag Termin- und Themenplan der Ausschusssitzungen 2011
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Kulturausschuss
26. August 2010, 18.00 Uhr
Café der Kunsthalle, Hamburger Str. 40

Tagesordnung:
- Anträge
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Kulturförderabgabe und Theaterneubau
- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur
- Arbeitsstand Museumskonzept
- Planung der Sitzungstermine des Kulturausschusses für 2011
- Informationen der Ausschussvorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder
- Information über die Arbeit der Kunsthalle durch den Leiter Dr. Jörg-Uwe Neumann