Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 18.06.2010

Hauptausschuss, 22. Juni 2010, 17:00 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Anträge

Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., CDU, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Interne Stellenausschreibungen

- Beschlussvorlagen

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion), Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) - Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH (RVV)

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Zoologischer Garten Rostock gGmbH

Straßenbenennung in Rostock - Warnemünde

Straßenbenennung in Rostock - Hohe Düne

Kostenspaltung Fritz-Meyer-Scharffenberg-Weg, östlicher Teil

Abschnittsbildung und Kostenspaltung Werftallee

Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

- Informationsvorlagen

Information zum Stand der Erarbeitung der Eckwerte des Haushaltsplanentwurfes 2011

nichtöffentlicher Teil

- Änderung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Zoologischer Garten Rostock gGmbH

Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, SPD, CDU - Änderung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Zoologischer Garten Rostock gGmbH

- Beschlussvorlagen

Verkauf der unbebauten, neu geordneten Grundstücke, belegen am Schröderplatz, Am Vögenteich und an der Schröderstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

- Informationsvorlagen

Vergütungen der Geschäftsführer

Entscheidung der Gesellschafterversammlung der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH gem. § 16 Abs. 2 m des Gesellschaftsvertrages

außerplanmäßige Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses, 23. Juni 2010, 17:00 Uhr, Beratungsraum 2.50, St.-Georg Str. 109, Haus II

Tagesordnung:

- Anträge

Rainer Albrecht (Fraktion der SPD) - Heizkostenrichtlinie

Fraktionsvorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE. - kinderfreundliche Stadtverwaltung

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, 23. Juni 2010, 17:00 Uhr, Beratungsraum 1b Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09.SO.156, Erweiterung "Landhotel Rittmeister"

- aktueller Planungsstand zur beabsichtigten Sanierung/Umgestaltung der Mühlenstraße Warnemünde

- Information zur Verfahrensweise der kommissarischen Besetzung der Stelle des Leiters des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"

- Informationen des Ausschussvorsitzenden

- Informationen des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, 24. Juni 2010, 17:00 Uhr, Beratungsraum 1a/b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge

Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße

Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) - Planung eines Wendehammers in der Lindenstraße

- Beschlussvorlagen

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

Straßenbenennung in Rostock - Hohe Düne

Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09.SO.156, Erweiterung "Landhotel Rittmeister"

Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2009/AN/0583

Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort - Krummendorf

- Informationen über den aktuellen Planungsstand zur beabsichtigten Sanierung/Umgestaltung der Mühlenstraße Warnemünde durch das Tief- und Hafenbauamt

- Ausschussinformationen über den Stand der Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Fahrradverkehr