Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 18. Mai 2010, 17:00 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) - Online-Studie zur Nutzung von Kommunalen Internetseiten 2010

- Beschlussvorlagen

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

Kostenspaltung Stichstraße Ehm-Welk-Straße

Kostenspaltung Ehm-Welk-Straße

Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 21.04.2010 zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 1140.71700009 in Höhe von 100.000 EUR für den Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock

Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 160.000,00 EUR für die Maßnahme Sanierung bituminöser Beläge

- Informationsvorlagen

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Änderung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Zoologischer Garten Rostock gGmbH

Bestellung eines künstlerischen Geschäftsführers für die Volkstheater Rostock GmbH

Vergütung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Kmmunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE)

Verkauf eines Grundstückes im Reutershäger Weg

Ankauf des unbebauten Grundstückes Hinter Vogelsang o. Nr. in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock-Südstadt, Zur Mooskuhle

Langfristige Verpachtung eines Daches des Stadtteil- und Begegnungszentrums Groß Klein "Börgerhus" für die Installation und Betreibung von Photovoltaikanlagen zur regenerativen Stromerzeugung

Langfristige Verpachtung der Dächer der Grundschule "Am Taklerring", der Regionalen "Störtebeker-Schule" und der Beruflichen Schule "Dienstleistung & Gewerbe" für die Installation und Betreibung von Photovoltaikanlagen

Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 1 Abholung von der Haustür mit Behindertenausweis für die PLZ-Bereiche 18119, 18109, 18107 und 18106

Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 2 Abholung von der Haustür mit Behindertenausweis für die PLZ-Bereiche 18055, 18057, 18059, 18069, 18146 und 18147

Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 3 Abholung von zentralen Haltestellen ohne Behindertenausweis (vorübergehend behindert) der PLZ-Bereiche 18119, 18109, 18107 und 18106

Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 4 Abholung von zentralen Haltestellen ohne Behindertenausweis (vorübergehend behindert) der PLZ-Bereiche 18055, 18057, 18059, 18069, 18146 und 18147

Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 5 Güstrow Abholung von der Haustür mit und ohne Behindertenausweis

Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 6 Neukloster Abholung von der Haustür mit und ohne Behindertenausweis

Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 7 Sonderfahrten nach Schulstandorten, z.B. Werkstätten, Exkursionen, Wandertage, Wahlunterricht mit und ohne Behindertenausweis

Energetische Sanierung "Haus des Bauwesens", Holbeinplatz 14, 18069 Rostock Los 3: WDVS/Blitzschutz

Um- und Ausbau "Große Stadtschule" zum Musikschulzentrum der HRO, Wallstr. 1, 18055 Rostock, Los 6: Rohbau 2

- Informationsvorlagen

Kommissarische Besetzung der Stelle des Leiters des Eigenbetriebes ¿Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"

gemeinsame Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und des Klinikausschuss, 20. Mai 2010, 17:00 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

Kulturausschuss, 20. Mai 2010, 17:00 Uhr, Kulturhistorisches Museum, Südkreuzgang

Tagesordnung:

- Anträge

Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Kulturförderabgabe und Theaterneubau

- Beschlussvorlagen

Zweite Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock

- Information zum Arbeitsstand Museumskonzept und Auswertung der Workshops

- Informationen der Ausschussvorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder