Ausschüsse der Bürgerschaft

Finanzausschuss
12. Mai 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1.48, St. Georg-Straße 109, Haus II

Tagesordnung:

- Anträge
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Kulturförderabgabe und Theaterneubau

- Beschlussvorlagen
Umwandlung des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/B.-Brecht-Straße und B103/B 105/An der Jägerbäk
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 21.04.2010 zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 1140.71700009 in Höhe von 100.000 EUR für den Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 160.000,00 EUR für die Maßnahme Sanierung bituminöser Beläge

- Informationsvorlagen
Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/B.-Brecht-Straße und B 103/B 105 An der Jägerbäk