Ausschüsse der Bürgerschaft

außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
23. März 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan
und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
(Dr. Wolfgang Müller, für den Ortsbeirat Dierkow-Neu)
(Anke Knitter, für den Ortsbeirat Toitenwinkel)

- Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im
Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des
Teilraumkonzeptes Gehlsdorf
(Michael Hollmann, für den Ortsbeirat Gehlsdorf-Nordost)

- Festlegung des Hebesatzes für die Grundsteuer B ab dem Jahr 2010
(Johann-Georg Jaeger, für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

- Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der
Geh- und Radwegverbindung Langenort - Krummendorf
(Michael Hollmann, für den Ortsbeirat Gehlsdorf-Nordost)
(Dr. Steffen Wandschneider, für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung,
Umwelt und Ordnung)

- Sicherung der Obdachlosenhilfe und Streetwork im Jahr 2010
(Christine Lehnert, SAV)

- Sicherung des Sozialtickets für 2010

(Christine Lehnert, SAV)

- Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018
(Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke
(Johann-Georg Jaeger, für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Rostocker Bund/Graue/
Aufbruch 09)
(Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD, FDP und CDU)

- Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien
Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/
B.-Brecht-Straße und B 103/B 105/An der Jägerbäk