Ausschüsse der Bürgerschaft

Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
2. März 2010, 16.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den JHA
Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses
Kindertageseinrichtungen 2010 - Platzbedarf in
Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Hansestadt Rostock
Empfehlung an die Bürgerschaft
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und
Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013

- Informationsvorlagen

- Anträge und Anfragen von Mitgliedern
Sicherung der Kita-Versorgung bis 2020 (Beantwortung der Anfragen v. Herrn Knisch aus der
Sitzung vom 24.11.2009)

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
2. März 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Wahlen
Dr. Helmut Schmidt (für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus)
Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden

- Anträge
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09), Eva-Maria Kröger
(für die Fraktion DIE LINKE.), Dr.Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Bildung einer Veranstaltungsholding
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel)
keine Veräußerung kommunaler Flächen in Toitenwinkel für weitere Einzelhandelseinrichtungen
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Zukunftssicherung des Flughafens Rostock-Laage
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Koordinierte Drittmitteleinwerbung

- Beschlussvorlagen
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und
Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018
Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.SO.40 „Güterverkehrszentrum M-V am Standort Rostock“
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 11.W.159 “Ehemaliger Friedrich-Franz-Bahnhof“ - Auslegungsbeschluss
Änderung des Bebauungsplans Nr.09.W.28 „Wohnbaufläche Biestow“ - Aufstellungs- und
Auslegungsbeschlussbeschluss
Bebauungsplan Nr.09.WA.157 für das Wohngebiet „Nördlich der Tychsenstraße“
Satzungsbeschluss
nichtöffentlicher Teil

- Information zum Stand der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb
Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde und dem Verkehrsverein Rostock e.V.
Vorschläge für die Unternehmerehrung
Information des Ausschussvorsitzenden
Information des Amtes für Stadtplanung und Stadtentwicklung

Schul- und Sportausschuss
3. März 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Mitteilungen des Vorsitzenden

- Beschlussvorlagen
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018
Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der
Hansestadt Rostock und die daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in
Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2010/2011
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und
Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur
- Bericht des Stadtelternrates
- Informationen der Ausschussmitglieder

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
4. März 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Anträge
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Zukunftssicherung des Flughafens Rostock-Laage
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel)
keine Veräußerung kommunaler Flächen in Toitenwinkel für weitere Einzelhandelseinrichtungen
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Beendigung Veranda-Streit in Warnemünde

- Beschlussvorlagen
Ortsbeirat Gehlsdor-Nordost
Vorlage für ein Warnow-Ufer-Konzept der Hansestadt Rostock für die Planung, Gestaltung und
Entwicklung der Uferzone von Ober- und Unterwarnow
Änderung der Ortsamtsbereiche
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.SO.40 „Güterverkehrszentrum M-V am Standort
Rostock“ - Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 11.W.159 „Ehemaliger Friedrich-Franz-Bahnhof“ - Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 09.WA.157 für das Wohngebiet „Nördlich der Tychsenstraße“
Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.W.28 „Wohnbaufläche Biestow“ - Aufstellungs-
und Auslegungsbeschluss

- Vertretung des Ausschusses im Planungsbeirat Petriviertel

Finanzausschuss
4. März 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1.48, St. Georg-Straße 109, Haus II
Tagesordnung:

- Anträge
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel)
keine Veräußerung kommunaler Flächen in Toitenwinkel für weitere Einzelhandelseinrichtungen
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
koordinierte Drittmitteleinwerbung
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
mehr Eigenverantwortung an Rostocker Schulen

- Beschlussvorlagen
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018
Stellen- und Personalbedarfskonzept 2010 bis 2012