Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 12.02.2010

Bau- und Planungsausschuss, 16. Februar 2010, 17 Uhr, Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

- Empfehlungen an den Oberbürgermeister

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Zustimmungsverfahren gemäß § 77 LBauO M-V) "Neubau Hörsaalgebäude mit 550 Plätzen und Außenanlagen", Ulmenstraße 69

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau einer Produktionshalle mit Sozialgebäude", Rostock, Schutower Straße

- Anträge

Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost) - Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf

Michael Hollmann (für den Ortbeirat Gehlsdorf/Nordost) - Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort-Krummendorf

Dr. Steffen Wandschneider (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) - Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort-Krummendorf

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

- Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Teil A

- aktueller Sachstand zum Thema städtische Grundstücke und Bebauung mit Veranden in Warnemünde

- Sachstand zum Gerichtsverfahren Kaminverbot im B-Plangebiet Brinckmanshöhe

- Sachstand zu Stahlbetonresten vor Hohe Düne

- Umleitungskonzept im Zusammenhang mit der Sanierung der Vorpommernbrücke

Liegenschafts- und Vergabeausschuss, 18. Februar 2010, 16.00 Uhr, Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss

nichtöffentlicher Teil

- Verkauf eines unbebauten Grundstückes Rosa-Luxemburg-Straße/Wilhelm-Külz-Platz (Grünfläche)

- Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Riekdahl

- 1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/ß8-A zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Pressentinstraße

- 2. Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Pressentinstraße

- 1 Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/08-A zum Verkauf von Grundstücken in Rostock-Südstadt, Erich-Schlesinger-Straße/Südring

- 2. Verkauf von Grundstücken in Rostock-Südstadt, Erich-Schlesinger-Straße/Südring

- öffentliche Ausschreibung nach VOB(A), Vergabenummer 01/66/10 Rostock, Vierstreifiger Ausbau der L 22, 1. Bauabschnitt Bereich Hinrichsdorf (Verbesserung der Verknüpfung des Gewerbestandortes GVZ mit dem Seehafen Rostock)

Finanzausschuss, 18. Februar 2010, 17 Uhr, Beratungsraum 1.48, St. Georg-Straße 109, Haus II

Tagesordnung:

- Anträge

Michael Hollmann (für den Ortbeirat Gehlsdorf/Nordost) - Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort-Krummendorf

Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) - Festlegung des Hebesatzes für die Grundsteuer B ab dem Jahr 2010

Christine Lehnert (SAV) - Sicherung der Obdachlosenhilfe & Streetwork im Jahr 2010

Christine Lehnert (SAV) - Sicherung des Sozialtickets für 2010

Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) - Vermögenskonzept der Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen

Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/B.-Brecht-Straße und B 103/B 105 /An der Jägerbäk

- Informationsvorlagen

Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens der Hansestadt Rostock zum 01.01.2012

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

EU-Vertragsverletzungsverfahren - Vergleichsvereinbarung Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (EVG)

Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, 18. Februar 2010, 17.00 Uhr, Beratungsraum 1b Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge

Gabriele Bolz (für den Ortsbeirat Lütten Klein) und Harm Wullekopf (für den Ortsbeirat Evershagen) - Standorte der Ortsämter Lütten Klein und Evershagen

Christine Lehnert (SAV) - Überprüfung und Sicherstellung der Ziele "Fahrradstadt Rostock"

- Beschlussvorlagen

Straßenbenennung in Rostock -Stadtmitte

Straßenbenennung in Rostock - Evershagen

- Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf

- Präsentation der 2. Fortschreibung des ISEK, Teil A