Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 08.01.2010

Jugendhilfeausschuss, 12. Januar 2010, 16 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

- Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss

Prioritätenliste zur Antragstellung 2010 beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGUS)

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Stadtteil- und Begegnungszentren in den Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel

Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz M-V (KJfG) zwischen der Hansestadt Rostock und der Obersten Landesjugendbehörde Mecklenburg-Vorpommern

- Informationsvorlagen

Höhe der Landesmittel für die Kindertagesbetreuung 2010

- Anträge und Anfragen von Mitgliedern

Bau- und Planungsausschuss, 12. Januar 2010, 17 Uhr, Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

- Empfehlungen an den Oberbürgermeister

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Zustimmungsverfahren gem. § 77 LBauO M-V: Grundinstandsetzung und Erweiterungsbau Haus der Justiz", August-Bebel-Straße 15 - 20

- Empfehlungen an die Bürgerschaft

Bebauungsplan Nr. 11.W.150 Wohngebiet "Östlich der Stadtmauer" - Satzungsbeschluss

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.123 "Ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf" - Satzungsbeschluss

Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 01.SO.151 "Wohnmobileinsatz Warnemünde"

Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 für das Sondergebiet "Groter Pohl" - Auslegungsbeschluss

Stadtteil- und Begegnungszentren in den Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel

Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/B.-Brecht-Straße und B 103/B 105/An der Jägerbäk

- Informationsvorlage Brücken und Ingenieurbauwerke der Hansestadt Rostock

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

- Empfehlungen an die Bürgerschaft

Vergabe der Baukonzession "Entwicklung und Betreibung des Ostsee-Ferienzentrums am Budentannenweg in Rostock-Markgrafenheide" auf der Grundlage eines Erbbaurechts

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, 13. Januar 2010, 17 Uhr, Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Zwischenbericht zum Stand der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde und dem Verkehrsverein Rostock e.V.

- Beschlussvorlagen

Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 01.SO.151. "Wohnmobilplatz Warnemünde"

Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W.123 "Ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf" - Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 für das Sondergebiet "Groter Pohl¿ - Auslegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 11.W.150 Wohngebiet "Östlich der Stadtmauer" - Satzungsbeschluss

Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/ B.-Brecht-Straße und B 103/B 105 /An der Jägerbäk

- Informationsvorlagen

Brücken und Ingenieurbauwerke der Hansestadt Rostock

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Vergabe der Baukonzession "Entwicklung und Betreibung des Ostsee-Ferienzentrums am Budentannenweg in Rostock-Markgrafenheide" auf der Grundlage eines Erbbaurechts

- Information des Ausschussvorsitzenden

- Information der Abt. Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung

Liegenschafts- und Vergabeausschuss, 14. Januar 2010, 16.00 Uhr, Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Gabriele Bolz (für den Ortsbeirat Lütten Klein) und Harm Wullekopf (für den Ortsbeirat Evershagen) - Standorte der Ortsämter Lütten Klein und Evershagen

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Vergabe der Baukonzession "Entwicklung und Betreibung des Ostsee-Ferienzentrums am Budentannenweg in Rostock-Markgrafenheide" auf der Grundlage eines Erbbaurechts

- Ankauf eines unbebauten Grundstückes am Kieswerk im Bereich des B-Planes Nr. 01.GE.83 "Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein"

Einräumung einer Verkaufsoption unter Verzicht auf Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/08-A

Empfehlung an den Hauptausschuss

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A, Vergabe-Nr. 12/66/09 Grundinstandsetzung Vorpommernbrücke über die Warnow inklusive Moorbrücken Ost und West und Deckenerneuerung auf der L 22 zwischen Moorbrücke Ost und Knoten Verbindungsweg

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Ärztehaus Evershagen, Ehm-Welk-Str. 22 - Innensanierung, 1. Bauabschnitt - Los 9: Elektroinstallation, Los 7: Sanitärinstallation, Los 8: Heizungsinstallation

energetische Sanierung Kunsthalle Rostock, Hamburger Str. 40 - Los 1: Flachdachsanierung, Los 2: Oberlichtsanierung, Los 3: Überdachung Innenhof

- Vergabeentscheidung 88/67/09 Ballspielplatz Kurpark Warnemünde

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, 14. Januar 2010, 17.00 Uhr, Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge

Michael Hollmann (für den Ortbeirat Gehlsdorf/Nordost) - Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort-Krummendorf

Gabriele Bolz (für den Ortsbeirat Lütten Klein) und Harm Wullekopf (für den Ortsbeirat Evershagen) - Standorte der Ortsämter Lütten Klein und Evershagen

- Beschlussvorlagen

Stadtteil- und Begegnungszentren in den Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel

Bebauungsplan Nr. 11.W.150 Wohngebiet "Östlich der Stadtmauer" - Satzungsbeschluss

- Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W.123 "Ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf"- Satzungsbeschluss

Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 01.SO.151."Wohnmobilplatz Warnemünde"

Straßenbenennung in Rostock-Stadtmitte

Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 für das Sondergebiet "Groter Pohl" - Auslegungsbeschluss

- Informationsvorlagen

Brücken und Ingenieurbauwerke der Hansestadt Rostock

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Vergabe der Baukonzession "Entwicklung und Betreibung des Ostsee-Ferienzentrums am Budentannenweg in Rostock-Markgrafenheide" auf der Grundlage eines Erbbaurechts

Finanzausschuss, 14. Januar 2010, 17 Uhr, Beratungsraum 1.48, St. Georg-Straße 109, Haus II

Tagesordnung:

-Beschlussvorlagen
Personalüberleitung der Mitarbeiter des Amtes Volkstheater Rostock (46) in die
Volkstheater Rostock GmbH
Verpflichtungsvereinbarung zur Zukunftsentwicklung der Volkstheater Rostock GmbH
Zukunftssicherung die Volkstheater Rostock GmbH

- Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock

- Klarstellungsbeschluss zum Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2009/BV/0333 - Einführung eines
Angebotes für Studierende, die in der Hansestadt Rostock ihren Hauptwohnsitz nehmen.

- Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien
Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/
B.-Brecht-Straße und B 103/B 105/An der Jägerbäk

- Genehmigung zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in
Höhe von 60.115,79 EUR für die Grundsicherung nach dem SGB II - Jüdische Emigranten,
für die Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende

- Informationsvorlagen
Brücken und Ingenieurbauwerke der Hansestadt Rostock

Finanzausschuss, 14. Januar 2010, 17 Uhr, Beratungsraum 1.48, St. Georg-Straße 109, Haus II

Tagesordnung:

Kulturausschuss, 14. Januar 2010, 17.30 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Personalüberleitung der Mitarbeiter des Amtes Volkstheater Rostock (46) in die Volkstheater Rostock GmbH

Verpflichtungsvereinbarung zur Zukunftsentwicklung der Volkstheater Rostock GmbH

Zukunftssicherung für die Volkstheater Rostock GmbH

- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur

- Informationen und Anfragen der Ausschussvorsitzenden