Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 10. November 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Bad Doberan, dem Landkreis Güstrow, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für die Jahre 2010 und 2011

Vertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungs- und Grünanlagen im B-Plangebiet Nr. 02.WA. 149 "Auf dem Kalverradd" zwischen der Stadt und der WIRO Wohnungsgesellschaft mbH

Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zum Verhandlungsabschluss eines EU-finanzierten Werkvertrages mit der Planco GmbH im Rahmen des Interreg-Projektes Interface in Höhe von max. 350 000,- EUR

- Informationsvorlagen

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Anmietung von 920,15 qm Fläche im Büro- und Geschäftshaus KLENOW TOR, Albrecht-Tischbein-Str. 47, 18109 Rostock

Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lütten Klein, St. Petersburger Str. 39

Verzicht auf öffentliche Ausschreibung Verkauf des unbebauten Grundstücks an der Arnold-Bernhard-Straße in 18057 Rostock (Sanierungsgebiet)

Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0326/09-BV vom 21.04.2009 zum Verkauf des unbebauten Grundstücks Küterbruch in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Verzicht der öffentlichen Ausschreibung Verkauf der unbebauten Grundstücke am Küterbruch in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Verkauf eines unbebauten Grundstücks in Dierkow (neu), G.-A.-Demmler-Straße

Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock-Markgrafenheide, Warnemünder Str. 1d

Geschäftsführervergütung in der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)

- Informationsvorlagen

Besetzung der Stelle "Referent/in" im Amt für Jugend und Soziales

Sozial- und Gesundheitsausschuss, 11. November 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 3.48, St. Georg-Str. 109 Haus II

Tagesordnung:

- Anträge

Christine Lehnert (SAV) - Sicherung der Obdachlosenhilfe & Streetwork im Jahr 2010

Christine Lehnert (SAV) - Sicherung des Sozialtickets für 2010

- Beschlussvorlagen

- Informationsvorlagen

- Sitzungstermine 2010

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Rechnungsprüfungsausschuss, 11. November 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

- Prüfauftrag des Oberbürgermeisters

- Prüfung der Jahresrechnung - Schlussbericht 2008

Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus, 11. November 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 1b Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Vorstellung des Konzeptes der Decathlon Sportartikel GmbH & Co. KG Gast: Herr Kaufmann, Regionalleiter Ost und Herr Meyns, Leiter Expansion

- Beschlussvorlagen

Änderung des Flächennutzungsplans

Sondergebiet Photovoltaikanlagen Lindenallee - Aufstellungsbeschluss

- Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen

- Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

- Anträge

Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost) - Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf

Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Ergänzung zum Leistungsvertrag 2009 - 2011 der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) für das Jahr 2010

- Information des Ausschussvorsitzenden

- Planung der Sitzungstermine für das Jahr 2010

- Information der Abt. Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung