Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 20. Oktober 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge

Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, FÜR Rostock - Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikums Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Prof. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) - Bildung eines Aufsichtsrates für die Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH(p>

- Beschlussvorlagen

Museumskonzept für die Hansestadt Rostock

Projekt "Jedem Kind ein Instrument (Jeki) in Rostock"

1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

überplanmäßige Bewilligung - Vermögenshaushalt - in Höhe von 35.000 EUR für die Hochwasserentlastung Liepengraben - Graben 15

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2009 in der Haushaltsstelle 02.21001621.94000004 in Höhe von 55.800,00 EUR für Mehrausgaben bei der Sanierung der Außenanlagen der Grundschule "Werner Lindemann", Elisabethstraße

außerplanmäßige Bewilligung - Vermögenshaushalt - in Höhe von 68.100 EUR für die Sanierung des Wallgrabens - verrohrter Teil

Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für den Kleingartenbeirat der Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen

- Anträge

- Beschlussvorlagen

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lütten Klein, Stockholmer Str. 14 a

2. Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lütten Klein, Stockholmer Str. 14 a

Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 1088/07-BV 2. Verkauf eines Grundstückes im Blockweg

Verkauf von unbebauten Grundstücken am Elmenhorster Weg in Rostock-Lichtenhagen für die Baumaßnahme L 12 Ortsumgehung Elmenhorst 2. Entschädigung für die Verbreiterung des Elmenhorster Weges

Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 08/10/09 Briefpostdienstleistungen Los 1 Beförderung und Auslieferung von Briefsendungen im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern

Los 2 Beförderung und Auslieferung von Briefsendungen - bundesweit Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 08/10/09 Briefpostdienstleistungen Los 3 Zustellung von Postzustellungsaufträgen

- Informationsvorlagen

Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Immissions- und Klimaschutz und Umweltplanung" im Amt für Umweltschutz

Kulturausschuss, 21. Oktober 2009, 16.00 Uhr, Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Museumskonzept für die Hansestadt Rostock

- Anträge

Rainer Albrecht (Fraktion der SPD) - Zukünftiger Standort des maritimen Technikmuseums

Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, Die Linke, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Für Rostock - Museumskonzept der Hansestadt Rostock

Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Museumskonzept für die Hansestadt Rostock

Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.) - Museumskonzept für die Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen

Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Rostock

Projekt "Jedem Kind ein Instrument (Jeki) in Rostock"

Nachtrag zum Vertrag über die Betreibung des Heimatmuseums Warnemünde

Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

Schul- und Sportausschuss, 21. Oktober 2009, 17.00 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Projekt "Jedem Kind ein Instrument (Jeki) in Rostock"

Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen

- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur

- Informationsvorlagen

Ausgewählte Informationen zum Schulnetz der Hansestadt Rostock zum Schuljahresbeginn 2009/10

- Fragestunde

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Informationsvorlagen

- Fragestunde

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, 22. Oktober 2009, 17.00 Uhr, Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge

Anette Niemeyer - Wahlsichtwerbung

Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost) - Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf

Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf

- Beschlussvorlagen

Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Vierte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock