Ausschüsse der Bürgerschaft

Sozial- und Gesundheitsausschuss, 14. Oktober 2009, 17 Uhr, Clubraum des Gemeinsamen Hauses e.V., H.-Ibsen-Straße 20

Tagesordnung:

- Anträge

Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) - Umsetzung Kommunal-Kombi in der Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen

Änderungssatzung der Rostocker Heimstiftung

Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen

- Informationsvorlagen(p>

Bundesprogramm Kommunal-Kombi - Umsetzung in der Hansestadt Rostock

Otto-und-Clara-Gütschow-Stiftung - Ausreichung der Zinserträge zum "Tag des Ehrenamtes" am 4. Dezember 2009

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, 14. Oktober 2009,17.00 Uhr, Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Informationen zum Flughafen Rostock-Laage (Gast: Frau Muller, Geschäftsführerin der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH und Herr Bruhn, Geschäftsführer der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH)

- Beschlussvorlagen

Planungsbeschluss zum Bauvorhaben "Ersatzneubau Schleusenbrücke Mühlendamm"

Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

Bebauungsplan Nr. 02.WA.149 Wohngebiet "Auf dem Kalverradd" Satzungsbeschluss

Stellungnahme der Hansestadt Rostock zu den Materialien des 2. Beteiligungsverfahrens des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Mittleres Mecklenburg/Rostock (Regionales Raumentwicklungsprogramm, Entwurf und Umweltbericht zum Entwurf)

- Anträge

Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost) Antrag zur Einstellung von Mitteln in der Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf

- Information des Ausschussvorsitzenden

- Information der Abt. Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung

Liegenschafts- und Vergabeausschuss, 15. Oktober 2009, 16.00 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Beschlussvorlage

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an den Hauptausschuss

Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lütten Klein, Stockholmer Str. 14a

Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 1088/07-BV

Verkauf eines Grundstückes im Blockweg

Verkauf von unbebauten Grundstücken am Elmenhorster Weg in Rostock-Lichtenhagen für die Baumaßnahme L 12 Ortsumgehung Elmenhorst

Entschädigung für die Verbreiterung des Elmenhorster Weges

Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 08/10/09 Briefpostdienstleistungen Los 1 Beförderung und Auslieferung von Briefsendungen im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, Los 2 Beförderung und Auslieferung von Briefsendungen - bundesweit

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Klasseerneuerung, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten am Feuerlöschboot 40-3

Sanierung und Modernisierung Sporthalle Möllner Straße 12, 18107 Rostock, Los 2: Metallbau- und Fassadenarbeiten, Los 1: Rohbau

Finanzausschuss, 15. Oktober 2009, 17.00 Uhr, Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

- Anträge

Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, FÜR ROSTOCK Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost) Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf

Ortsbeirat Stadtmitte -Lärmschutzmaßnahmen für das Jugend Alternativ Zentrum e.V.

Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost) Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort - Krummendorf

Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Umsetzung Kommunal-Kombi in der Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen

Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Rostock

Museumskonzept für die Hansestadt Rostock

Projekt "Jedem Kind ein Instrument in Rostock"

Vierte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock

überplanmäßige Bewilligung - Vermögenshaushalt - in Höhe von 35.000 EUR für die Hochwasserentlastung Liepengraben - Graben 15

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2009 in der Haushaltsstelle 02.21001621.94000004 in Höhe von 55.800,00 EUR für Mehrausgaben bei der Sanierung der Außenanlagen der Grundschule "Werner Lindemann¿, Elisabethstraße

außerplanmäßige Bewilligung - Vermögenshaushalt - in Höhe von 68.100 EUR für die Sanierung des Wallgrabens - verrohrter Teil

Aufhebung der Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Stadtentsorgung Rostock GmbH

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

2. Nachtrag zum Vertrag über die Betreibung des Heimatmuseums Warnemünde

1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen

Planungsbeschluss zum Bauvorhaben "Ersatzneubau Schleusenbrücke Mühlendamm"

- Informationsvorlagen

Straßenbeleuchtungskonzept

Information zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 bis 2011 und dessen Fortschreibung 2009 bis 2012

Information zum Haushaltsvollzug und zur Entwicklung der Einnahmen