Ausschüsse der Bürgerschaft

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
16. September 2009, 17 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum 2
Tagesordnung:

- Verschiedenes
Information über die aktuelle Situation der Werft in Warnemünde ,
Gast: Betriebsratsvorsitzender Herr Ruschel

- Beschlussvorlagen
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.SO.137 „Einkaufszentrum Handwerkstraße“ Satzungs- und Abwägungsbeschluss 2009/BV/0404
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde 2009/BV/0384
Nichtöffentlicher Teil

- Verschiedenes
Information des Ausschussvorsitzenden
Information der Abt. Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung

Sozial- und Gesundheitsausschuss
16. September 2009, 17 Uhr
Neuer Markt 3, Beratungsraum 245
Tagesordnung:

Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

- Verschiedenes
Benennung von drei Ausschussmitgliedern zur Mitwirkung im Gremium „Sozialpreis der Hansestadt Rostock"
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Finanzausschuss
17. September 2009, 17 Uhr
Neuer Markt 3, Beratungsraum 245
Tagesordnung:

- Anträge
Nutzung Gebäude Neuer Markt 3 2009/AN/0064-1 (SN)
Beschluss über die Förderung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen 2009/AN/0124-1 (SN)

- Beschlussvorlagen
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur kommunalen Kulturförderung durch die Hansestadt Rostock 2009/BV/0075
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock" - Maßnahmeplan 2009 2009/BV/0204
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock" - Prioritätenliste 2010 2009/BV/0322
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock" - Maßnahmeplan 2010 2009/BV/0332
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB (Kostenerstattungssatzung) 2009/BV/0423
Städtebauförderungsprogramme „Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren“ (SUB) und „Die soziale Stadt" (SOS) - Prioritätenlisten 2010 2009/BV/0432
Städtebauförderungsprogramme „Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren“ (SUB) und „Die soziale Stadt" (SOS) - Maßnahmeplan 2010 2009/BV/0433
Museumskonzept für die Hansestadt Rostock 2009/BV/0444
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2009 in der Haushaltsstelle 01.4000.6550 0007 - Sachverständigen,- Gerichts- und ähnliche Kosten/gerichtlicher Vergleich - i. H. v. 350.000 EUR für Nutzungsentgelt für Grundstück und Gebäude St.-Georg-Straße 109 im Zeitraum 03.10.1990 - 31.12.1996 2009/BV/0502

- Informationsvorlagen
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde 2009/BV/0384

- Verschiedenes
Information zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 bis 2011 und dessen Fortschreibung 2009 bis 2012
Information zum Haushaltsvollzug und zur Entwicklung der Einnahmen
Nichtöffentlicher Teil

- Anträge
Erlöse aus der Umsetzung Bebauungsplan 01.SO.161 für das Sondergebiet „Erweiterung Technologiezentrum Warnemünde" und Haus des Sports in Warnemünde
Öffentlicher Teil
Einführung eines Angebotes für Studierende, die in der Hansestadt Rostock ihren Hauptwohnsitz nehmen und Abstandnahme von einer Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung 2009/BV/0333