Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 26. Mai 2009, 17.00 Uhr, Beratungsraum 2 Rathaus, Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung:

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Christine Lehnert (SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag) - Mehr Ausbildungsplätze schaffen - 10 Prozent Quote erreichen! (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.05.2009 in den Hauptausschuss und Finanzausschuss überwiesen, Finanzausschuss tagt am 28.05.2009, 2009/AN/0094

Mehr Ausbildungsplätze schaffen - 10 Prozent Quote erreichen! 2009/AN/0094-1 (SN)

Fraktionsvorsitzende aller Fraktionen - Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2009 - 2014 in der Hansestadt Rostock, 2009/AN/0118

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH (RVV), Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung, 2009/BV/0126

Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), 2009/BV/0160

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Kostenspaltung Heinrich-Tessenow-Straße/ Hannes-Meyer-Platz, von der Umfahrt bis zum Wendehammer, Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung, 2009/BV/0105

Zustimmung zur Wahl zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Gehlsdorf, 2009/BV/0148

Zustimmung zur Wahl zum Stellvertreter des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Gehlsdorf, 2009/BV/0149

- Informationsvorlagen

- Verschiedenes

Haushaltskonsolidierung

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Betrauungsbeschluss über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Durchführung des auf Linienverkehrsgenehmigungen beruhenden sonstigen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Sinne des Öffentlichen Personennahverkehrsgesetzes (ÖPNVG) Mecklenburg-Vorpommern in der Hansestadt Rostock, Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung, zusätzlich will sich der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung in seiner Sitzung am 28.05.2009 mit der Angelegenheit befassen, 2009/BV/0147

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

- Personalangelegenheiten

Geschäftsführerbestellung Klinikum Südstadt Rostock GmbH, Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderung, 2009/BV/0163

- Grundstücksangelegenheiten

Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer Vorgartenfläche und Arrondierungsfläche in Warnemünde, Parkstr. 13, Verkauf einer Vorgartenfläche und Arrondierungsfläche in Warnemünde, Parkstr. 13, Liegenschaftsausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0089

Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Stadtweide, Reihenhäuser, Baufeld 2, Liegenschaftsausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0133

Vergabe eines Erbbaurechtes für das bebaute Grundstück Meisenweg 7 gemäß Sachenrechtsbereinigungsgesetz, Liegenschaftsausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0138

Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Hans-Fallada-Straße/Bettina-von-Arnim-Platz im B-Plangebiet Evershagen-Süd, Liegenschaftsausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0150

- Vergaben

Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 02/10/09 Offenes Verfahren Behälteraufstellung, Behälterbewirtschaftung, Einsammlung und Verwertung von Papierabfällen in der Hansestadt Rostock 2010 - 2012, Vergabeausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0137

- Vergabeentscheidung

Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 01/10/09 - Los 1 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010", Vergabeausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0153

- Vergabeentscheidung

Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 01/10/09 - Los 2 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010", Vergabeausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0154

- Vergabeentscheidung

Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 01/10/09 - Los 3 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010", Vergabeausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0155

Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 01/10/09 - Los 4 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010", Vergabeausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0156

- Vergabeentscheidung

Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 01/10/09 - Los 5 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010", Vergabeausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0157

- Vergabeentscheidung

Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 01/10/09 - Los 6 ¿Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010", Vergabeausschuss tagt am 20.05.2009, 2009/BV/0158

- Informationsvorlagen

Öffentlicher Teil

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Finanzausschuss, 28. Mai 2009, 17.00 Uhr, Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

- Anträge

Christine Lehnert (SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag) - Mehr Ausbildungsplätze schaffen - 10 Prozent Quote erreichen!, 2009/AN/0094

Mehr Ausbildungsplätze schaffen - 10 Prozent Quote erreichen!, 2009/AN/0094-1 (SN)

- Beschlussvorlagen

Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), 2009/BV/0160

Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Fährverbindung Gehlsdorf - Stadthafen für die Jahre 2010 - 2014, 2009/BV/0166

Klinikausschuss, 28. Mai 2009, 16.30 Uhr, Beratungsraum der Fraktionen, 2. OG, Rathausanbau, Neuer Markt 1 - fällt aus

Tagesordnung:

Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Kulturausschuss, 28. Mai 2009, 17.00 Uhr, Beratungsraum 2, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur

- Information und Diskussion zur Perspektiven im Museumsbereich der Hansestadt Rostock mit Frau D. Melzer und Frau Dr. Selling

- Informationen der Ausschussmitglieder