Ausschüsse der Bürgerschaft

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, 19. Mai 2009, 17.00 Uhr, Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W.123 "Ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss 2009/BV/0068

Bebauungsplan Nr. 09.SO.162 Sondergebiet "Groter Pohl" - Aufstellungsbeschluss 2009/BV/0029

Bebauungsplan Nr. 05.SO.164 ¿Sonder- und Gewerbegebiet Schutow-West" - Aufstellungsbeschluss 2009/BV/0032

Änderung des Flächennutzungsplans - Aufstellungsbeschluss 2009/BV/0097

Vorlage für ein Warnow-Ufer-Konzept der Hansestadt Rostock für die Planung, Gestaltung und Entwicklung der Uferzone von Ober- und Unterwarnow 2009/BV/0131

- Anträge

Dr. Sybille Bachmann (Rostocker Bund/Freie Wähler) Mittelstandsorientierte Stadtverwaltung

Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.) Verbesserung der touristischen und Verkehrsinfrastruktur in Warnemünde

Vergabeausschuss, 20. Mai 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Empfehlung an den Hauptausschuss

- Beschlussvorlagen

Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 02/10/09 Offenes Verfahren Behälteraufstellung -bewirtschaftung, Einsammlung und Verwertung von Papierabfällen in der Hansestadt Rostock 2010 - 2012

Vergabeentscheidung Offenes Verfahren nach VOL/A Vergabe-Nr. 01/10/09 - Lose 1 bis 6 "Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2009/2010"

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

- Beschlussvorlagen

beschränkte Ausschreibung nach VOB/A Vergabe-Nr. 27/67/09 Bau einer Urnengemeinschaftsanlage Neuer Friedhof Rostock

beschränkte Ausschreibung nach VOB/A Vergabe-Nr. 04/66/09 Erschließung des Gewerbegebietes Rostocker Osthafen, Baulos 4 - Radweg

Umbau und Sanierung Kita "Sonnenblume", Ratzeburger Str. 6, Los 1.4: Abbrucharbeiten, Los 1.6: Dacharbeiten, Los 1.19: provisorische Containeranlage, Los 1.22: Elektro- und Fernmeldeanlagen, Los 1.8: Fassadenarbeiten

Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 05/10/09 Jahresvertrag - Lieferung von diversem Baumaterial für das Tief- und Hafenbauamt, Los 2

Liegenschaftsausschuss, 20. Mai 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf von Teilflächen in der Rostocker Südstadt, Tychsenstraße

2. Verkauf von Teilflächen in der Rostocker Südstadt, Tychsenstraße

3. Übertragung von Teilflächen in der Rostocker Südstadt, Tychsenstraße

Ankaufsrecht für Grundstücke sowie Gleisstraße im Hafenvorgelände Ost, Swienskuhlenstraße

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer Vorgartenfläche und Arrondierungsfläche in Warnemünde, Parkstraße 13

2. Verkauf einer Vorgartenfläche und Arrondierungsfläche in Warnemünde, Parkstraße 13

Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Stadtweide, Reihenhäuser, Baufeld 2

Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Hans-Fallada-Straße/Bettina-von-Arnim-Platz im B-Plangebiet Evershagen-Süd

Sozial- und Gesundheitsausschuss, 20. Mai 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Anträge

Christine Lehnert (SAV/ Liste gegen Sozialkahlschlag) Schaffung von Arbeitsplätzen - Umwandlung von 1-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse 2009/AN/0091, 2009/AN/0091-1 (SN)

Christine Lehnert (SAV/ Liste gegen Sozialkahlschlag) Zusätzliche/r Streetworker/in für Rostock im Bereich Obdachlosenbetreuung 2009/AN/0093, 2009/AN/0093-1 (SN), 2009/AN/0093-2 (ÄA)

- Beschlussvorlagen

- Informationsvorlagen

Vertragsverlängerung ARGE Hanse-Jobcenter Rostock

- Informationen zur zukünftigen Obdachlosenarbeit

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter