Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss, 10. Februar 2009, 17 Uhr, Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

-Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0828/08-BV

2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Hansestadt Rostock

Nr. 0066/09-BV

räumliche Abgrenzung des Fördergebietes Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Nr. 0078/09-BV

künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Nr. 1008/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Wesentliche Änderung nach § 16 BImSchG: Erweiterung der Liebherr-Produktionsstätte Rostock durch Neubau einer Stahlbauhalle (Werkhalle IV) mit Sozial- und Ausbildungsgebäude", Liebherrstr. 1, 18147 Rostock, Az. 02779-08

Nr. 1009/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau Leitstelle Schüttgut/Büro- und Sozialgebäude", Am Schüttgutkai, 18147 Rostock, Az. 02833-08

Nr. 0004/09-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für den Vorbescheid zum Bauvorhaben "Neubau eines Altenpflegeheimes", Turkuer Str., 18107 Rostock, Az: 02827-08

Nr. 0009/09-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Ersatzneubau Grundschule Brinckmansdorf", 18055 Rostock, Vagel-Grip-Weg 10a, Az: 02648-08

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

- Antrag auf Vorbescheid Altersgerechtes Wohnen/Einzelhandel in Rostock - Lütten Klein, Warnowallee

- Sachstand zur Baumaßnahme Bunker Koßfelder Straße

- schriftlicher Sachstand zur ehemaligen Allende-Klinik in Lütten Klein

- Information über ein Vorhaben im 50-Meter-Uferbereich - Wesentliche Änderungen der Prüffeldhalle durch zusätzliche Errichtung von 4 Prüfständen in Rostock - Werftallee 13

- Information über ein Vorhaben im 50-Meter-Uferbereich - Umbau/Erweiterung des Lotsenhauses zu einem Backshop mit Cafe in Rostock-Warnemünde, Am Strom 125

- Nordfenster in Rostock-Warnemünde Am Strom, Brief von Frau Wenk

- Planungsstand Einzelhandelsstandort Erich-Schlesinger-Str./Südring (BM Brezel GmbH)

Liegenschaftsausschuss, 11. Februar 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Wahlen

Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden des Liegenschaftsausschusses

nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlage

- Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0071/09-BV/N

Verkauf der bebauten Grundstücke Stampfmüllerstraße 22, 23 / Arnold-Bernhard-Straße in 18057 Rostock (Sanierungsgebiet)

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, 11. Februar 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Vorstellung des Kooperationsvertrages zwischen dem Verkehrsverein der Hansestadt Rostock e.V. und dem Eigenbetrieb "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0828/08-BV

2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Hansestadt Rostock

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 1007/08-A Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90, SPD, DIE LINKE.

Konzept zur Energiewende für die Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen

Nr. 0002/09-IV

Stand der Umsetzung der Umgestaltung des Parkplatzes Wilhelmshöhe

nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0045/09-BV

abrechenbare Leistungskriterien und Ergänzung zum Leistungsvertrag 2009 bis 2011 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung mbH (Rostock Business) für das Jahr 2009

- Information des Ausschussvorsitzenden

- Information der Abt. Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung

Kulturausschuss, 12. Februar 2009, 16 Uhr, Sozietät Rostock maritim e.V., August-Bebel-Straße 1

Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft

- Beschlussvorlagen

Nr. 0078/09-BV

künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Str. 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte

- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur

- Führung durch die Ausstellung "Kulturstadt Rostock 2018" durch Herrn Dr. Rupprecht mit anschließender Diskussion

- Informationen der Ausschussvorsitzenden

- Anfragen der Ausschussmitglieder

Finanzausschuss, 12. Februar 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Empfehlung an die Bürgerschaft

- Anträge

Nr. 0892/08-A Vorsitzende der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0181/08-SN

Zinsbindung von Kassenkrediten

Nr. 0951/08-EA

Zinsbindung von Kassenkrediten

Nr. 0109/09-A Vorsitzende der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90

Nutzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Nr. 0117/09-A Ortsbeirat Groß Klein

Weiterführung des Geh- und Radweges von Groß Klein nach Warnemünde im Zuge des Gesamtvorhabens "S-Bahnhaltepunkt Warnemünde Werft"

Nr. 0118/09-A Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)

Verzicht auf den Eigenanteil der Eltern gemäß Grenzbetragsverordnung für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II, die in Bedarfsgemeinschaften leben

- Beschlussvorlagen

Nr. 0078/09-BV

künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Str. 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

- Beschlussvorlagen

Nr. 0045/09-BV

abrechenbare Leistungskriterien und Ergänzung zum Leistungsvertrag 2009-2011 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung mbH (Rostock Business) für das Jahr 2009

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

öffentliche Sitzung

- Empfehlung an die Bürgerschaft

- Beschlussvorlagen

Nr. 0062/09-DV

Haushaltssicherungskonzept 2008 bis 2011 - Fortschreibung 2009 bis 2012

Vergabeausschuss, 12. Februar 2009, 17 Uhr, Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

nichtöffentliche Sitzung

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

- Beschlussvorlagen

Nr. 0997/08-BV

Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 28/10/08 "Lieferung und Installation von Hard- und Software für Schulen", Lose 1 bis 6

Nr. 0010/09-BV

FFH-gerechte Umgestaltung Parkplatz Wilhelmshöhe, Rostock-Diedrichshagen

Nr. 0072/09-BV

Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A) Vergabenummer: 01/66/09 Rostock, Maßnahmen zur Bevorrechtigung/Beschleunigung des ÖPNV in der Hansestadt Rostock Lichtsignalanlage 404 Warnowallee/St. Petersburger Straße