Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 30. September 2008, 16 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal der Bürgerschaft, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0433/08-BV

Bestellung eines weiteren Geschäftsführers für die WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)

- Öffentliche Sitzung

- Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Bau- und Planungsausschuss, 30. September 2008, 17 Uhr, Haus des Bauwesens, Beratungsraum I (761), Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

- Anträge

Nr. 0332/08-A Ortsbeirat Hansaviertel mit Stellungnahme 0100/08-SN

Verkehrswege Dethardingstraße

Nr. 0438/08-A Ortsbeirat Südstadt mit Stellungnahme 0189/08-SN

Verkehrsberuhigung Schwaaner Landstraße

Nr. 0439/08-A Ortsbeirat Südstadt mit Stellungnahme 0187/08-SN

Sanierung der Ziolkowskistraße

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0610/08-BV

Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock

Nr. 0585/08-EV

Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Nr. 0576/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau einer Ganztagsgrundschule mit Kindertagesstätte", B-Plan Nr. 12.W.29 Wohngebiet Kassebohm, Az. 01149-08

Nr. 0531/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (BImSchG) Änderungsantrag nach § 16 BImSchG, hier: wesentliche Änderung der Ölmühle durch Neubau einer Raffinerie und einer Abwasservorbehandlungsanlage, Rostock, Am Düngemittelkai 5, Az. 01499-08

- Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0634/08-BV

Kostenspaltung Willi-Döbler-Straße 1 bis 14

Nr. 0704/08-BV

Kostenspaltung Carl-von-Ossietzky-Straße

Nr. 0705/08-BV

Kostenspaltung Straße "Am Fliederbeerenbusch", südlich der Carl-von-Ossietzky-Str.

Nr. 0706/08-BV

Abschnittsbildung und Kostenspaltung Pablo-Picasso-Straße

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0701/08-BV

1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2008 bis 2012 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2008 bis 2012

- Verschiedenes

1. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

2. Gesetzliche Grundlagen für das Fällen von Bäumen

3. Termine Bau- und Planungsausschuss I. Halbjahr 2009

4. Sachstand zur Anzeige von Herrn Sauter, dass über der Kaufhalle Ahlbecker Straße offensichtlich ohne Baugenehmigung gewohnt wird.

5. Sachstand zum Kaminverbot im B-Plangebiet Brinckmanshöhe

6. Sachstand zum Widerspruchsverfahren Am Leuchtturm 5 Warnemünde

7. Prioritätenliste des Tief- und Hafenbauamtes im Zusammenhang mit der Haushaltsdiskussion

8. Beantwortung des Schreibens der Bürgerinitiative "Klein Lichtenhäger Weg" an die Präsidentin der Bürgerschaft

9. Änderung des B-Planes Nr. 12.GE.68 "Gewerbegebiet Kassebohm" in MI

- Nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0635/08-BV

Verkauf von unbebauten, neugeordneten Grundstücken, belegen am Schröderplatz, Am Vögenteich und an der neuen Verbindungsstraße (August-Bebel-Straße) in Rostock (Sanierungsgebiet) - Bestätigung der Verkaufsentscheidung vom 11.07.2001

- Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung

gefassten Beschlüsse

Rechnungsprüfungsausschuss, 1. Oktober 2008, 16 Uhr, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3, Beratungsraum 245

Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft

- Beschlussvorlagen

Nr. 0064/08-BV

Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

- Übertragung von Prüfungsaufgaben

- Verschiedenes

- Nichtöffentlicher Teil

- Verschiedenes

- Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, 1. Oktober 2008, 17 Uhr, Haus des Gastes (Alte Vogtei), Raum 1.2, Am Strom 59

Tagesordnung:

- Verschiedenes

Entwicklung der Tourismuszentrale und Auswertung der Saison

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0701/08-BV

1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2008 bis 2012 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2008 bis 2012

Nr. 0610/08-BV

Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock

Nr. 0585/08-EV

Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktions- und Luftreinhalteplanung in der Hansestadt Rostock

- Verschiedenes

- Nichtöffentliche Sitzung

- Verschiedenes

1. Rostock Business - Präsentation des Geschäftsberichtes 2007

2. Information des Ausschussvorsitzenden Abstimmung Sitzungstermine 2009

3. Information der Abt. Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung

- Öffentliche Sitzung

- Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Finanzausschuss, 2. Oktober 2008, 17 Uhr, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3, Beratungsraum 245

Tagesordnung:

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0195/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

Herausnahme der Studenten aus der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Nr. 0559/08-A Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.) mit Stellungnahme 0024/08-SN

Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen Kommunalkredit

Nr. 0750/08-EA

Umwandlung des Kassenkredites der Hansestadt Rostock in einen Kommunalkredit

Nr. 0741/08-A Christine Lehnert

Keine weiteren Kürzungen bei den Trägern der Obdachlosenhilfe

Nr. 0742/08-A Christine Lehnert

Erhalt AWIRO

Nr. 0743/08-A Christine Lehnert

Lichter an! - Für umfassende Investitionen bei Rostocks Straßenbeleuchtung

Nr. 0744/08-A Christine Lehnert

Für Lehrmittelfreiheit - Bildung für alle!

Nr. 0730/08-A Prof. Dr. Norbert UIfig (für die FDP-Fraktion)

Erbbaupacht für Kindertagesstätten

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0548/08-BV

Abschluss einer Vereinbarung zur Betreibung der Kunsthalle Rostock

- Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0556/08-BV

Überplanmäßige Bewilligung im Verwaltungshaushalt 2008 in Höhe von 40.000,00 EUR für die Abrechnung der Umsatzsteuer - Zahllast

Nr. 0683/08-BV

Überplanmäßige Bewilligung im Verwaltungshaushalt für die Demontage von Betonmasten in Höhe von 204.600,00 EUR

Nr. 0689/08-BV

Außerplanmäßige Bewilligung für den Verwaltungshaushalt in Höhe von 28.571,43 EUR in der Haushaltsstelle 01.6300.5030: Abbruchkosten

- Verschiedenes

Berichterstattung zum Haushaltssicherungskonzept